BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© dpa/Sergei Konkov
Bildrechte: dpa/Sergei Konkov

Telegram soll künftig die gleichen Pflichten haben wie ein soziales Netzwerk.

Per Mail sharen

    Telegram droht Ärger - bis hin zur Sperrung?

    Während der Pandemie wurde Telegram zum Hotspot für Verschwörungstheorien, aber schon vorher fühlten sich Rechtsextreme und Islamisten dort pudelwohl. Die Bundesregierung will nun härter gegen den Messenger vorgehen. Mit einem interessanten Kniff.

    Per Mail sharen
    Von
    • Thomas Moßburger

    Wer ein wenig auf der Website des Messengers Telegram stöbert, findet dort diesen Satz: "Bis zum heutigen Tag haben wir 0 Byte Nutzerdaten an Dritte weitergegeben, einschließlich aller Regierungen." Dieses Eigenlob von Telegram zeigt, worin der Segen und Fluch der App liegen.

    Telegram ermöglicht Menschen in autokratischen Ländern wie Belarus, Proteste zu organisieren und Informationen zu verbreiten, die Medien nicht aufgreifen. Zugleich dient Telegram aber auch Kriminellen, Verschwörungstheoretikern und Extremisten.

    Todeslisten mit Politikern, die für bestimmte Pandemie-Gegenmaßnahmen gestimmt haben, sind dort laut "Spiegel" kinderleicht zu finden. Gleiches gilt für Menschenhass und Hetze, Drogen und gefälschte Dokumente. Lange Zeit galt Telegram zudem als Lieblings-Messenger des sogenannten Islamischen Staates, um Terroranschläge zu planen. Auf all diese Inhalte hat der Staat bisher keinen Zugriff.

    Regierung will vorgehen

    Das will die deutsche Regierung nun ändern. Das Mittel: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das primär für soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter oder YoutTube gilt, soll auch auf den Messenger Telegram angewendet werden. Denn Telegram ist in den Augen des Bundesjustizministeriums ein soziales Netzwerk, wie ein Sprecherin der Behörde gegenüber BR24 erklärt: "Die Möglichkeit, Kanäle einzurichten, mit denen beliebige Inhalte mit einer breiten Öffentlichkeit geteilt werden können, entspricht den Funktionen eines sozialen Netzwerks."

    Hinzu kommt, dass Telegram "Gewinnerzielungsabsichten" und mehr als zwei Millionen Nutzer aufweist. Während letzteres auch auf Messenger wie WhatsApp zutrifft, sind die die sogenannten "Kanäle" eine Telegram-spezifische Innovation. User können auf Telegram Kanäle eröffnen, denen unbegrenzt viele User folgen können, während etwa bei WhatsApp die Gruppengrößen auf 256 Personen beschränkt sind. Über solche Kanäle wird Telegram quasi zu einer Art Twitter, Facebook oder auch Instagram: Beliebige Menschen folgen einem Kanal, der dann Links, Fotos oder kurze Texte enthält.

    Droht eine Sperrung?

    Als ein soziales Netzwerk gelten für Telegram bestimmte Pflichten. Unter anderem muss laut Justizministerium einen "leicht erkennbaren und unmittelbar erreichbaren Meldeweg für strafbare Inhalte" geben. Sind die die Inhalte strafbar, müssen sie gelöscht und gegebenenfalls sogar den Behörden gemeldet werden. Telegram brüstet sich auf seiner Website dagegen damit, keine Anfragen zur Löschung illegaler Inhalte zu beantworten. Lediglich Urheberrechtsverletzungen, etwa bei Sticker-Paketen, gehe man nach.

    Diese Haltung führt nun dazu, dass das in Dubai ansässige Unternehmen sich zwei Bußgeldverfahren des Bundesamtes für Justiz gegenübersieht. Einmal wegen fehlender Meldeverfahren, einmal weil kein Zustellungsbevollmächtigten für Ersuche von deutschen Gerichten benannt wurde. Das Unternehmen kann nun dazu Stellung nehmen, wie das Justizministerium gegenüber BR24 angibt. Angeblich drohen Strafen von bis zu 55 Millionen Euro.

    Und was, wenn Telegram sich schlicht nicht meldet? Eine Betriebsuntersagung für Betreiber von Plattformen liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundesjustizministeriums, so eine Sprecherin. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz sehe das auch nicht vor. Ein Beamter des Innenministeriums sieht das anders, wie der "Spiegel" schreibt: Im Extremfall sei auch eine Sperrung der Plattform in Deutschland denkbar, ließ er gegenüber dem Nachrichtenmagazin wissen.

    "Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!