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re:publica: Steinmeier fordert Demokratisierung des Digitalen | BR24

© Jan Michalko/re:publica

Wie stellen wir als Gesellschaft sicher, dass Demokratie auch im Netz funktioniert? Eine der Fragen, die auf der Republica diskutiert werden.

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    re:publica: Steinmeier fordert Demokratisierung des Digitalen

    Wohin steuert die digitale Gesellschaft? In Berlin hat die re:publica 2019 begonnen und sucht nach Antworten. Bundespräsident Steinmeier hielt die Eröffnungsrede und auch sonst stößt die Veranstaltung auf reges Interesse der Politik.

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    Es ist ein Novum und ein Zeichen der Wertschätzung: Erstmals eröffnete ein deutscher Bundespräsident die re:publica, die europaweit größte Digitalkonferenz. Seine Rede zeugte von der Dringlichkeit, wichtige Fragen der Digitalisierung in vielen Gesellschaftsbereichen zu diskutieren - auch wenn sie mit einer selbstironischen Bemerkung begann:

    "Was hat eine so analoge Institution wie der Bundespräsident auf einer so digitalen Veranstaltung wie der re:publica zu suchen? Und: Wie weit ist es eigentlich mit dieser freigeistigen, ungebundenen, nicht-hierarchischen Konferenz gekommen, dass sie das Staatsoberhaupt zur Eröffnung bittet? Müssen wir etwa gleich noch die Nationalhymne mit ihm singen?" - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

    re:publica: Beitrag zur Debattenkultur

    Die Nationalhymne wurde nicht gesungen auf der re:publica, aber der Bundespräsident lobte sie dafür, einen wichtigen Beitrag zur Debattenkultur zu leisten. Dass hier ein Austausch von Ideen stattfinde, ermutige und zeige, dass der Raum in digitalen Debatten nicht lauten "Scheinriesen" überlassen werde.

    "Digitalisierung heißt: vernetzt zu sein. Demokratie aber heißt: verbunden zu sein. In der Demokratie sind wir in einem tieferen, einem politischen Sinne aufeinander angewiesen als nur per Like oder Dislike. Diesen Schritt vom Vernetzt- zum Verbundensein, den müssen wir noch gehen." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

    Bis Mittwoch Abend werden Netzaktivisten, Blogger, Unternehmer, Politiker, Nerds und Normalos nun noch über Themen der digitalen Gesellschaft diskutieren. Bemerkenswert in diesem Jahr ist dabei die Beachtung der Konferenz durch die Politik - neben dem Bundespräsidenten sind auch zahlreiche Bundesminister und -ministerinnen bei Diskussionen und Vorträgen vertreten.

    Wer hat die Macht, wenn wir über Arbeitswelt sprechen?

    Den Anfang machte heute Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, der über die Veränderungen von Machtstrukturen sprach, die durch die Digitalisierung vorangetrieben werden. Was kann die Politik hier leisten? Heil plädiert für einen europäischen Weg.

    Die Politik müsse Wege suchen, um Datenmonopolisten wie Apple oder Amazon regulieren zu können, sollten diese ihre Marktmacht missbrauchen. Am Ende sollen nach Ansicht des Arbeitsministers auch kleinere Mitbewerber noch Chancen haben - ein Datenkartellrecht könnte hier helfen.

    Nachhaltigkeit bis Wahlwerbung

    Die Themen auf der re:publica sind vielfältig und betreffen viele untrschiedliche Bereiche der Gesellschaft: Die Rolle von Wahlwerbung und Micro-Targetting in den sozialen Medien, die Rolle von Lobbyismus bei der Urheberrechtsreform, digitale Bildung und die Frage, wie man mit noch smarteren Smartphones Nachhaltigkeit fördern kann. Es gibt viel zu diskutieren. Das Motto der re:publica 2019 lautet übrigens "Too long, didn't read", und wünscht sich von allen, dabei in die Tiefe zu gehen. Bis Mittwoch Abend ist in Berlin noch Zeit dafür.