Zurück zur Startseite
Netzwelt
Zurück zur Startseite
Netzwelt

Patentstreit - Daimler und Nokia zoffen um Mobilfunktechnik | BR24

© Nokia will Lizenzgebühren

Warum sich Daimler und Nokia zoffen

Per Mail sharen
Teilen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Patentstreit - Daimler und Nokia zoffen um Mobilfunktechnik

Die Vernetzung von Autos sorgt für Streit zwischen Daimler und Nokia. Beide Unternehmen stehen vor dem Münchner Landgericht, um zu klären, wieviel der Autokonzern für Mobilfunkpatente zahlen muss. Ein Urteil betrifft ganze Branchen.

Per Mail sharen
Teilen

Es geht um einen sich zuspitzenden grundsätzlichen Konflikt zwischen Auto- und Mobilfunkindustrie. Beim teilautonomen - und wenn es einmal soweit ist - beim autonomen Fahren werden Funksignale genutzt, um wichtige Informationen von der Straße oder von anderen Fahrzeugen in den Bordcomputer zu bekommen. Der Mobilfunk ist allerdings ein mit Patenten übersätes Gebiet. Alleine bei LTE - dem aktuellen Mobilfunkstandard – sind rund 6000 Patente bekannt, die bei Chipherstellern wie Qualcomm oder Samsung liegen bzw. bei Netzwerkausrüstern wie Huawei, Ericsson oder Nokia. Beim kommenden 5G-Mobilfunk gibt es noch viel mehr Patente, für die Daimler, BMW, Audi und Co Lizenzgebühren zahlen sollen. Und insofern ist der aktuelle Streit zwischen Daimler und Nokia auch nur einer von vielen.

Grundsatzfrage: Wer zahlt an wen wieviel?

In dem Verfahren geht es um viel Geld, aber auch um die grundlegende Frage, ob Daimler überhaupt der richtige Adressat ist oder ob nicht vielmehr ein Autozulieferer wie Bosch, Lizenzgebühren an Nokia zahlen muss, wenn er Fahrerassistenzsysteme konstruiert, die dann erst im zweiten Schritt in den Autos eingebaut werden. Und zu klären ist auch, wie die Chiphersteller mit ihren Patenten berücksichtigt werden müssen.

Technologien nicht durch Patente blockieren

Parallel zum Gerichts-Verfahren läuft in Brüssel eine Beschwerde, die Daimler Anfang April bei der EU-Kommission eingelegt hatte. Man wolle klären lassen, wie für Telekommunikations-Standards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren seien, hieß es bei der Tochter Mercedes. Eine der zentralen Fragen lautet dabei, ob es sich bei den Mobilfunktechnologien um Standards handelt, die besonders behandelt werden.

Um den allgemeinen technologischen Fortschritt nicht zu behindern, dürfen solche wichtigen Entwicklungen nur mit sogenannten FRAND-Lizenzgebühren belegt werden (FRAND = Fair, Reasonable and Non-Discriminatory). Die Autobauer hätten diese Einstufung gerne, denn dann müssten sie für die Patente wohl weniger bezahlen. Andernfalls wären auch Lizenzmodelle denkbar, wie man sie aus dem Mobilfunk kennt. Dort werden Patentinhaber manchmal prozentual am Verkaufspreis beteiligt. Für die Autoindustrie würde das bedeuten, dass das gleiche Mobilfunkbauteil in einem Luxuswagen beispielweise das zehnfache kostet, wie in einem Kleinwagen.

Es gilt eine Prozesswelle zu verhindern

Das Aufeinandertreffen zwischen Daimler und Nokia vor dem Münchner Landgericht, war nur die erste Runde in einem wohl länger andauernden juristischen Tauziehen. Ein Abschluss des Verfahrens wird erst Ende des Jahres erwartet. Von dem Urteil könnte dann aber Signalwirkung ausgehen. Wenn es das Münchner Landgericht schafft, einen ausgewogenen Kompromiss zu finden, könnte damit eine möglicherweise drohende Klagewelle verhindert werden.