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OLG München: Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe | BR24

© Quelle: Amazon

WLAN-Bestellknopf von Amazon

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    OLG München: Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

    Der Internethändler Amazon verstößt mit den sogenannten Dash-Buttons, gegen deutsches Recht. Das hat das Oberlandesgericht München heute entschieden. Ob die WLAN-Bestellknöpfe tatsächlich vom Markt verschwinden, ist aber noch nicht gesagt.

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    Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen und Amazon liegen seit Jahren im Streit wegen sogenannter Dash-Buttons. Mit diesen WLAN-Bestellknöpfen werden Kunden übervorteilt, glauben die Verbraucherschützer und klagten vor dem Münchner Landgericht. Dort bekamen sie Recht. Amazon wollte aber nicht einlenken, ging in Revision und ist jetzt erneut gescheitert, auch in der zweiten Instanz hat Amazon nicht Recht bekommen.

    Eindeutige Informationen fehlen

    Dash-Bottons sind nicht mit deutschem Recht vereinbar, hat jetzt auch das Oberlandesgericht München geurteilt und dem Unternehmen verboten, Waren hierzulande per Knopfdruck zu verkaufen. Dash-Buttons sind mit einem Produkt verknüpft. Wenn sich der Preis hier ändert oder das Produkt nur noch in einer anderen Packungsgröße auf Lager ist, liefert Amazon trotzdem aus, ohne dass der Kunde das irgendwie vorab angezeigt bekommt. Das Oberlandesgericht bemängelte deshalb, dass klare Informationen zu Inhalt und Preis fehlen würden; genauso der Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung. Damit verstoße Amazon gegen die deutschen Gesetze für den Internethandel.

    Konzern will Rechtsmittel einlegen

    Bei der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen dürfte man überaus zufrieden sein, die Verbraucherschützer kämpfen seit Jahren gegen die Dash-Bottons – zuletzt eben vor Gericht. Amazon will dagegen weiterhin nicht einlenken. Der Konzern teilte mit, das heutige Urteil sei nicht nur innovationsfeindlich – es hindere Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service ein bequemes Einkaufserlebnis ermögliche. Deshalb will der Konzern nun erneut Rechtsmittel einlegen. Das Urteil ist deshalb auch nicht rechtskräftig, Amazon kann bis zur Klärung in der letzten Instanz seine Bestellknöpfe noch unverändert weiter verkaufen.