Chatdienst Telegram
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Bundesinnenministerin Faeser hat dem Chatdienst Telegram mit der Abschaltung gedroht, sollte das Unternehmen weiter deutsche Gesetze missachten.

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    Faeser droht Chatdienst Telegram mit Abschaltung

    Faeser droht Chatdienst Telegram mit Abschaltung

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht dem Chatdienst Telegram mit der Abschaltung. Sollte das Unternehmen weiterhin deutsche Gesetze missachten und sollten andere Maßnahmen nicht zum Erfolg führen, sei das die "Ultima Ratio", so Faeser.

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat dem umstrittenen Chatdienst Telegram mit der Abschaltung für den Fall gedroht, dass das Unternehmen weiter deutsche Gesetze missachtet. "Wir können auch das nicht per se ausschließen", sagte die Ministerin dem Wochenblatt "Die Zeit" zu einem solchen Schritt. Ein Abschalten wäre allerdings "sehr schwerwiegend und ganz klar Ultima Ratio", also das letzte geeignete Mittel. Deshalb müssten sich zuvor alle anderen Optionen als erfolglos erwiesen haben.

    Hass und Anschlagspläne auf Telegram

    Es sei offenkundig, dass die bisherigen Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums, zu nichts geführt hätten, sagte Faeser: "Zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab - das wäre für jeden Anbieter ein empfindliches Übel."

    Auf Telegram können Extremisten bislang ungehindert Hass verbreiten und Anschlagspläne schmieden, ohne dass sie mit einem Eingreifen der Betreiber rechnen müssen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verpflichtet Anbieter sozialer Netzwerke aber dazu, offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach einer Beschwerde rasch zu beseitigen. "Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen", sagte die Innenministerin.

    Druck auf europäischer Ebene angestrebt

    Faeser strebt eine europäische Lösung an, um Telegram zur Kooperation zu zwingen. "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands", betonte die Ministerin: "Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen. Als deutscher Nationalstaat alleine schaffen wir das nicht." Darüber sei sie mit ihren europäischen Amtskollegen im Gespräch.

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