Gerademal auf Platz 25 steht Deutschland im einschlägigen Report „State of the Internet“ des High-Tech-Unternehmens Akamai. Politisch mit Verantwortung getragen hat dafür in den vergangenen Jahren Dorothee Bär als parlamentarische Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Eine eher durchwachsene bisherige Bilanz also.
Bär kritisiert Datenschutz
Jetzt aber soll es in der politisch ersten Reihe, im Kanzleramt, weitergehen. Wie, das hat die designierte Staatsministerin im obligatorischen Interview mit der Bild-Zeitung erklärt. Sie bemängelt "bürokratische" Investitionshemnisse, insbesondere einen "Datenschutz wie im 18. Jahrhundert".
Schutz vor Google und Facebook
Die besonders kritisierte europäische Datenschutzgrundverordnung soll aber nicht nur die Privatsphäre der Bürger sichern. Sie dient auch gerade dazu, hiesige Firmen vor übermächtigen Konkurrenten wie Google und Facebook zu schützen.
IT-Sicherheit und Industrie 4.0
"Industrie 4.0" wiederum nennt sich – etwas blumig - die Digitalisierung des Kernbereichs der Wirtschaft. Sieht nicht schlecht aus: Konzerne wie der Automobilzulieferer Bosch und die mittelständischen Maschinenbau-Unternehmen, deren Produktpaletten längst digital sind, stehen hier im internationalen Vergleich gut da. Aber Industrie 4.0 bedeutet vor allem Vernetzung. Dafür braucht es IT-Sicherheit. Und die ist untrennbar mit Datenschutz verbunden.
Alptraum Auto-Hack
Was die Digitalisierung der Wirtschaft zum Scheitern bringen würde, wären Hacker, die Maschinen, autonome Autos und Anlagen kapern, oder Informationen aus der Telemedizin, die von Datenhändlern ausgewertet werden. Solche Gefahren abzuwenden, gehört zu den Aufgaben einer Staatsministerin für Digitales.