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Konjunkturpaket: Wieviel "Wumms" gibt’s für die Digitalisierung? | BR24

© dpa/Jesco Denzel

In der Politik hat sich aufgrund von Corona vieles digitalisiert. Auch Angela Merkel arbeitet verstärkt aus Berlin statt zu reisen.

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    Konjunkturpaket: Wieviel "Wumms" gibt’s für die Digitalisierung?

    130 Milliarden Euro macht die Bundesregierung locker, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern. Neben dem Konsum und Klimaschutz soll auch die Digitalisierung in Deutschland angeregt werden. Ein Überblick.

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    Olaf Scholz hat dem Land "Wumms" versprochen. Den soll das große Konjunkturpaket der Großen Koalition in Berlin der deutschen Wirtschaft verleihen, nachdem weite Teile unter der weltweiten Corona-Krise stark zu leiden hatten und haben.

    Mit Mehrwertsteuersenkungen und Bonuszahlungen soll der Konsum gestärkt werden, auch Förderungen für Klimaschutz und Gesundheitssystem sind geplant. Ein wichtiger Eckpfeiler ist jedoch auch das Feld der Digitalisierung, auf dem Deutschland bisher nicht gerade als Vorreiter-Nation gilt. Doch was soll konkret passieren? Wir haben uns den Groko-Beschluss angesehen.

    1. Netzausbau

    Ein wichtiger Punkt des Konjunkturpaktes ist der Ausbau der Netze. Dass mobiles Internet in 4G-Qualität in Deutschland bisher keineswegs flächendeckend vorhanden ist, kann wohl jeder bestätigen, der schon einmal eine Großstadt verlassen hat oder Zug gefahren ist. Und auch an nicht-eingehaltene Netzausbau-Versprechungen verschiedener Bundesregierungen können sich sicher viele erinnern.

    Das Eckpunkte-Papier zum Konjunkturpaket aus dem Finanzministerium verspricht nun ein flächendeckendes 5G-Netz bis 2025. Dafür werden im Konjunkturpaket ganze fünf Milliarden Euro bereitgestellt. Konkret sollen die Netzbetreiber, also Telekom, Vodafone und O2, definieren, wo sie den 5G-Ausbau selbst leisten wollen und können – und der Rest des Ausbaus wird laut dem Papier vom Staat übernommen.

    In Sachen mobiles Internet gibt es zudem gute Nachrichten für Bahnfahrer. So stellt der Bund in den kommenden Jahren 150 Millionen Euro zur Verfügung, dass die Bahn-Betreiber den Mobilfunkempfang in ihren Zügen verbessern können. Mit dem Geld soll die dafür nötige Hardware in den Zügen modernisiert werden.

    Auch beim Glasfaser-Breitbandausbau, also dem immobilen Internet, soll die bestehende Förderung entbürokratisiert und weiterentwickelt werden. Ein konkreter Geldbetrag wird hier jedoch nicht genannt.

    Neben konkreten Maßnahmen beim Netzausbau plant die Regierung außerdem laut dem Konjunkturpaket, die Innovationskraft Deutschlands in Sachen Netztechnologie gezielt zu fördern. Konkret sieht man demnach den Bereich Netzsteuerungs-Software als wichtiges Feld, auf dem das Land sich profilieren könnte. Zwei Milliarden Euro Förderung sind für solche Netztechnologien vorgesehen, die etwa an in diesem Bereich forschende Unternehmen gehen soll.

    2. Digitale Verwaltung

    Neben dem Versprechen auf Ausbau der digitalen Infrastruktur soll auch die deutsche Verwaltung im Zuge des Konjunkturpaketes einen Digitalisierungsschub erhalten. Auch bei den deutschen Behörden ist schließlich bis heute vieles immer noch nur analog, vor Ort im Amt möglich. Wo ist hier jetzt "Wumms"-Unterstützung geplant?

    Laut dem Eckpunkte-Papier sollen 300 Millionen Euro in ein Konzept für eine digitale Identifizierungsmöglichkeit für die Bürger gesteckt werden. Letztlich geht es also um eine Art Online-Personalausweis. Er könnte gewisse Behördengänge im Netz ermöglichen und erleichtern. Dafür braucht es jedoch ein datensparendes und sichereres System, das mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld entwickelt werden soll.

    Daneben soll die beschleunigte Umsetzung des sogenannten Onlinezugangsgesetzes mit drei Milliarden Euro unterstützt werden. Auch hierbei geht es darum, dass – bis spätestens 2022 – Verwaltungsleistungen, also zum Beispiel Bauanträge, von Bund und Ländern nicht nur in den Ämtern und Bürgerbüros, sondern auch digital angeboten werden.

    Daneben sind 500 Millionen Euro für die Förderung eines bestehenden "Smart City"-Programmes geplant. Unter diesem Begriff versteht man in der Regel die Bemühung, mit Hilfe von Digitalisierung eine Stadt effizienter zu machen. Beispielsweise Staus zu verhindern, indem man öffentliche Verkehrsmittel, Car-Sharing und Fahrrad-Sharing intelligent verzahnt oder Energie zu sparen, indem etwa Beleuchtung bedarfsorientiert gesteuert wird.

    Neben den Kommunen sollen auch Unternehmen, etwa über Abschreibemöglichkeiten für digitale Investitionen, in Digitalisierungsbemühungen bestärkt werden. Der Umfang hier: eine Milliarde Euro.

    3. KI und Quantencomputing

    Im bisherigen Verlauf der Digitalisierung ragen weltweit vor allem Unternehmen aus den USA und Fernost heraus. Zahlreiche disruptive Services und Plattformen wie Facebook, Google, Netflix, Airbnb und Amazon kommen aus USA, China hat wichtige Firmen wie Huawei in Sachen 5G-Technologie zu bieten. Hardware-Riesen wie Samsung kommen aus Südkorea.

    Deutschland spielt in diesem digitalen Rennen oft kaum eine Rolle. Auch das will das Konjunkturpaket nun ändern. Die Groko sieht die Marktlücke für Deutschland konkret im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) und Quantencomputing. Dabei handelt es sich um zwei eng miteinander verwobene Felder: Bei KI geht es letztlich darum, eine bessere, schnellere oder erst einmal gleichwertige Version des menschlichen Gehirns zu schaffen, was wiederum vor allem durch Quantencomputer möglich wird, die eine riesige Zahl von Berechnungen innerhalb kürzester Zeit ermöglichen.

    Was ist Künstliche Intelligenz?

    Ein fiktives Beispiel: Ein Mensch erkrankt an Krebs. Bisher erarbeitet ein Arzt auf Grundlage seiner Ausbildung, Erfahrungen mit der Krankheit und eigener Recherche in Fachliteratur einen Behandlungsplan. Eine künstliche Intelligenz könnte theoretisch die verfügbaren Daten des Patienten (welche Art von Krebs, welcher Tumor, Biopsie-Daten, Alter des Patienten, Vorerkrankungen, Gewicht, Lebensumfeld etc.) in Sekundenschnelle mit den Daten von tausenden Fällen und Behandlungsmöglichkeiten der gleichen Erkrankung abgleichen und so einen Behandlungsplan vorschlagen, der auf den Mann abgestimmt ist. Eine enorme Hilfe für den behandelnden Arzt.

    Genauso kann eine künstliche Intelligenz Ihnen auf Basis Ihrer bisherigen Playlist neue Songs vorschlagen, sie durch den Verkehr navigieren oder einem Ingenieur helfen zu berechnen, wie groß der Kofferraum eines neuen Autos sein sollte, damit Stauraum, Effizienz und Fahrleistung jeweils möglichst hoch sind. Auch Schachcomputer, die mögliche Züge und die des Gegners berechnen, sind ein Beispiel für künstliche Intelligenz. Für solche und vor allem für noch komplexere Berechnungen braucht es Quantencomputer.

    Die Bundesregierung will Deutschland zu einem Marktführer im Bereich der Künstlichen Intelligenz und des Quantencomputing machen. Die dafür nötige Forschung, Entwicklung und Infrastruktur wie Hardware und Kompetenzzentren sollen mit insgesamt vier Milliarden Euro gefördert werden. Zusätzlich zu drei Milliarden Euro KI-Förderung, die ohnehin bis 2025 vorgesehen waren.

    500 Millionen Euro sollen darüber hinaus ein Zentrum für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr fließen. Dieses soll sich damit befassen, wie Deutschland digital und technologisch souverän bleiben (oder werden) kann, also nicht (weiter) in Abhängigkeit von digitalen Diensten von außen gerät. Daneben sind auch Fördermittel für die weitere Digitalisierung des Energie- und Gesundheitssektors Teil des Paketes.

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