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Gericht lehnt schnelles TikTok-Verbot in des USA ab | BR24

© Kiichiro Sato/AP/Picture Alliance

Weiterhin für US-Nutzer verfügbar: Die Video-App TikTok.

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Gericht lehnt schnelles TikTok-Verbot in des USA ab

Kein Download-Stopp: Donald Trump wollte mit einem Verbot erwirken, dass Nutzer in den USA die Video-App TikTok nicht mehr herunterladen können. Eigentlich sollte der Erlass heute in Kraft treten - doch ein Gericht sah das anders.

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Das war knapp. Kurz bevor das Verbot um Mitternacht in der USA in Kraft treten sollte, fiel die Entscheidung des zuständigen Richters Carls Nichols: Die Verordnung der US-Regierung, dass TikTok aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwinden sollte, ist vorerst gestoppt.

Der Richter gab dem Antrag von TikTok statt und erließ eine einstweilige Verfügung gegen die Verordnung. Ohne die hätte man die App in den USA zwar vorerst weiter nutzen können, aber sie wäre aus den amerikanischen App Stores von Apple und Google verschwunden. Man hätte sie nicht mehr herunterladen oder aktualisieren können. Sie wäre damit langsam aber sicher unnutzbar geworden.

Komplett-Aus im November?

TikTok sei mit der Entscheidung zufrieden, teilt das Unternehmen mit. Es hatte begründet, dass TikTok mittlerweile mehr als eine App sei und das Verbot schwerwiegende Konsequenzen hätte: "Es wäre nichts anderes, wenn die Regierung die Türen zu einem öffentlichen Forum abschließen und den Stadtplatz absperren würde", so TikTok-Anwalt John Hall. Und das zu einer Zeit, in der ein "freier Gedankenaustausch auf dem Weg zu einer polarisierten Wahl" notwendig sei. Zudem würde das Verbot wichtige Sicherheitsupdates für die bestehenden Nutzer verhindern.

Der Streit geht aber weiter: Es gibt noch eine weitere Anordnung der US-Regierung, die von der aktuellen Gerichtsentscheidung unberührt bleibt. Zum 12. November darf das chinesische Unternehmen Bytedance, dem TikTok gehört, demnach keine Daten von US-Nutzern mehr halten und keine Infrastruktur mehr in den USA betreiben. Das entspricht einem Komplett-Aus für TikTok in den USA.

"Bedrohung der nationalen Sicherheit"

Der Anwalt des Justizministeriums, Daniel Schwei, betont, dass chinesische Unternehmen nicht rein privat seien und Gesetzen unterlägen, die sie zur Zusammenarbeit mit Geheimdiensten zwingen. Dies sei die unmittelbarste Bedrohung der nationalen Sicherheit.

"Es ist heute eine Bedrohung. Es ist heute ein Risiko, und deshalb verdient es es, heute angegangen zu werden" - Daniel Schwei, Anwalt US-Justizministerium

Trumps TikTok-Deal

Wie es nun mit TikTok aber tatsächlich weitergeht, ist nicht ganz klar. Denn eigentlich soll die App für Nutzer in den USA ja weiterhin verfügbar sein - auch wenn vielleicht in etwas anderer Form. US-Präsident Trump hatte verkündet, einen "Deal" abgesegnet zu haben, der den Fortbestand von TikTok in den USA durch den Einstieg der amerikanischen Konzerne Oracle und Walmart sichern solle.

Was die Rolle vom derzeitigen chinesischen Inhaber Bytedance allerdings angeht - welches Unternehmen am Ende welche Mehrheiten an der Video-App halten und welchen Einfluss haben soll - dazu gibt es widersprüchliche Angaben. Eine klare Einigung, und damit eine Perspektive für TikTok in den USA, ist gerade nicht in Sicht.

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