Der US-amerikanische Ex-Präsident Donald Trump bleibt bei Facebook und Instagram weiter außen vor. Ein unabhängiges Aufsichtsgremium des Social-Media-Unternehmens bestätigte die seit Januar geltende Sperre Trumps. Zugleich forderte das Oversight Board das Online-Netzwerk aber auf, den Sachverhalt noch einmal zu prüfen.
Facebook muss in diesem Jahr Trumps Sperre nochmals prüfen
Die "Suspendierung" auf unbestimmte Zeit sei nicht angemessen, so das Aufsichtsgremium. "Zu den normalen Strafen von Facebook gehört es, Inhalt, der gegen die Regeln verstößt, zu entfernen, eine zeitlich begrenzte Suspendierung aufzuerlegen, oder die Seite und das Konto dauerhaft zu sperren." Facebook müsse auf Trump dieselben Regeln anwenden wie auf andere Nutzer. Für eine erneute Prüfung des Falls gab das Aufsichtsgremium Facebook sechs Monate. Die Plattform müsse eine "verhältnismäßige Antwort" finden.
Die Expertengruppe, der unter anderen die frühere dänische Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt wie auch Ex-"Guardian"-Chefredakteur Alan Rusbridger angehören, war als Antwort auf die Kritik am Umgang des Unternehmens mit Hassrede und Falschinformationen entstanden. Seit dem Start im Oktober 2020 wurden dem Gremium mehr als 300.000 Fälle unterbreitet, von denen es sich nur jenen mit einer größeren Relevanz widmet. Das Gremium ist eine Art "Oberstes Gericht" von Facebook, dessen Beschlüsse auch Gründer und Chef Mark Zuckerberg nicht überstimmen kann.
Die Entscheidung des Aufsichtsgremiums dürfte weltweit für Aufsehen sorgen, weil sie als Hinweis darauf gilt, wie Facebook künftig mit Staats- und Regierungschefs wie Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro verfährt.
Trump seit Erstürmung des Kapitols gebannt
Nachdem Facebook und Instagram jahrelang Falschinformationen und Beleidigungen von Seiten Trumps weitgehend duldeten, trafen sie am Tag nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch seine Anhänger am 6. Januar die Entscheidung, seine Konten stillzulegen. Der Vorstandsvorsitzende von Facebook, Mark Zuckerberg, erklärte, das Risiko, Trump weiter Zugang zur Plattform zu gewähren, sei zu groß.
Wie Trump trotzdem Desinformationen verbreiten will
Einen Tag vor der Entscheidung des Oversight Boards von Facebook stellte Trump einen neuen Blog auf seiner Website vor. Dort sind Erklärungen des Expräsidenten chronologisch aufgelistet, die sich auch an anderen Stellen auf der Website finden. Allerdings können die Beiträge im Blog bei Facebook und Twitter geteilt werden. Trump-Sprecher Jason Miller erklärte, bei dem Blog handele es sich noch nicht um die angekündigte Social-Media-Plattform des Expräsidenten. Informationen darüber würden in naher Zukunft mitgeteilt.
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