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Mark Zuckerberg bei der EU

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EU-Parlamentarier enttäuscht von Zuckerberg-Befragung

Nach der Befragung von Facebook-Chef Mark Zuckerberg zur Datenaffäre im Europaparlament ist das Fazit der Abgeordneten ziemlich einhellig: Zuckerberg kann zufrieden sein, sie selbst dagegen nicht.

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Facebook-Chef Mark Zuckerberg ist bei seiner Anhörung im Europaparlament fast allen unangenehmen Fragen problemlos ausgewichen. Das Format des Treffens, bei dem alle Fragen gesammelt am Ende beantwortet werden sollten, ermöglichte es dem 34 Jahre alten Tech-Milliardär, mit allgemeinen Einlassungen zu den angesprochenen Themen statt konkreter Antworten zu reagieren. Dabei war Zuckerberg am Dienstagabend in Brüssel von den Fraktionsspitzen sogar härter rangenommen worden als bei seinem Anhörungs-Marathon im US-Kongress.

"Zu kurz, zu flach"

"Das war zu kurz, das war zu flach, das war nicht substanziell genug", sagte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Udo Bullmann, und sprach von einem Formatfehler: "Man hätte Ping-Pong spielen müssen." Auch andere Europapolitiker kritisierten Zuckerbergs Antworten sowie das Format. "Er war nicht sehr überzeugend und hat nicht auf all unsere Fragen geantwortet", schrieb der Fraktionschef der konservativen EVP, Manfred Weber, auf Twitter. Allerdings habe der Zuckerberg-Besuch gezeigt, dass Facebook die europäischen Nutzer wertschätze. 

Keine Antworten

"Keine Antwort ist auch eine Antwort", bilanzierte Jan Philipp Albrecht von den Grünen. Der Abend habe deutlich gemacht, dass Facebook nicht in der Lage sei, die Sorgen der europäischen Verbraucher aufzulösen. Die Politik müsse deshalb künftig noch deutlicher bei Facebook hinsehen. Albrecht zufolge hatten sich im Vorfeld alle Fraktionen dafür ausgesprochen, Zuckerberg direkt auf die gestellten Fragen antworten zu lassen. Sein Eindruck sei allerdings, dass Zuckerberg auch bei einem Frage-Antwort-Modell nicht auf die Fragen eingegangen wäre. 

Die Fraktionsspitzen wollten unter anderem wissen, warum Facebook die vom Datenskandal um Cambridge Analytica Betroffenen nicht bereits 2015 informierte und ob Zuckerberg an dieser Entscheidung beteiligt gewesen sei. Und ob der Fall "nur die Spitze eines Eisbergs" war. Antworten dazu lieferte Zuckerberg nicht.

Konkretes gibt es später

"Mir ist bewusst, dass es viele konkrete Antworten gab, auf die ich nicht konkret eingehen konnte", sagte der Facebook-Chef zum Schluss. Man werde sie nachträglich beantworten. Einige der Fraktionschefs machten währenddessen ihrer Unzufriedenheit Luft. "Ich habe sechs Fragen eingereicht, die mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden können - und keine davon ist beantwortet worden", empörte sich der Grüne Philippe Lamberts.

Im März war bekanntgeworden, dass sich die britische Firma Cambridge Analytica Zugang zu Daten von Millionen Facebook-Nutzern verschafft hatte. Mit Hilfe der Daten sollen etwa Wähler im US-Präsidentschaftswahlkampf zugunsten von Donald Trump mit Wahlwerbung beeinflusst worden sein. Facebook hatte sich wiederholt entschuldigt und diverse Konsequenzen gezogen.