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Einsatz gegen Hass im Internet: Bayern ganz vorne | BR24

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Hassrede im Netz

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    Einsatz gegen Hass im Internet: Bayern ganz vorne

    Opfer eines Shitstorms im Internet zu werden, ist schneller passiert, als man denken mag. Die Hilfen für Betroffene sind jedoch oft unzureichend. Mehrere Bundesländer gehen seit geraumer Zeit entschieden gegen Hatespeech vor, andere wiederum nicht.

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    Von
    • Michael Küster

    In einer bundesweiten Vergleichsstudie der Maßnahmen, die die Bundesländer gegen Hass im Netz ergreifen, belegen Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen die ersten Plätze. Die Studie untersucht erstmals, wie die Bundesländer gegen Hass im Netz vorgehen. Dafür wurden die jeweiligen Ministerien aller 16 Bundesländer zu bestehenden sowie geplanten Aktivitäten befragt.

    "Es bleibt viel zu tun!"

    Matthias Quent, Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) in Jena: "Die gute Nachricht zuerst: Die durchgeführte Studie zeigt, dass überall in Deutschland neue Strukturen zur Bekämpfung von Hatespeech entstehen. Sie belegt aber auch, dass viele Länder im Kampf gegen Hass im Netz erst am Anfang stehen - es bleibt viel zu tun."

    Fehlende Ermittlungsgruppen in den Ländern

    Miriam Schader, Koordinatorin der Studie bei Campact: "Die Studie offenbart eklatante Unterschiede zwischen den Bundesländern. Insgesamt scheinen die Länder Hatespeech und die davon ausgehenden Gefahren immer noch zu unterschätzen, denn ein großer Teil der Vergehen wird gar nicht erfasst. In den meisten Ländern fehlen dauerhafte Ermittlungsgruppen, spezialisierte Staatsanwaltschaften und Sonderdezernate. Außerdem fehlt oft ein zentrales Element, nämlich die Möglichkeit, Online-Bedrohungen auch online unkompliziert und anonym zu melden oder zur Anzeige zu bringen."

    Gute Ansätze im Bereich Bildung

    Zugleich zeigt die Studie durch zahlreiche positive Beispiele, wie systematisch und energisch der Kampf gegen Hasskriminalität geführt werden kann, wenn entsprechende Landesmittel zur Verfügung gestellt werden. Insbesondere im Bereich Bildung hebt die Untersuchung bundesweit gute Ansätze hervor.

    Angemessene Opferberatung hängt vom Wohnort ab

    Nachholbedarf gibt es laut der Studie in allen Bundesländern bei der Opferberatung. Zwar existieren in allen Ländern Beratungsstellen für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Doch für die professionelle Begleitung der Opfer von Online-Hassrede stellen bislang nur drei Länder zusätzliche Mittel zur Verfügung. "Ob Opfer von Internet-Hass angemessen beraten werden, hängt daher derzeit vom Wohnort ab", so Miriam Schader. "Das muss sich dringend ändern!"

    Schlusslicht sind laut der Studie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Hessen beantwortete den Fragebogen nicht. Die Studie "#KeinNetzfürHass" wurde im Auftrag der Demokratie-Stiftung Campact und der Amadeu Antonio Stiftung vom IDZ durchgeführt. Berücksichtigt sind Maßnahmen bis Sommer 2020.

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