Es ist ein Behördengang, den fast jeder Mensch ein paar Mal in seinem Leben zu erledigen hat: Wer umzieht, muss dem Staat seine neue Adresse mitteilen und sie im Personalausweis vermerken lassen.
Obwohl dieser Informationsaustausch eigentlich recht simpel wirkt, bedurfte es dafür bis Kurzem noch einen persönlichen Termin im Bürgeramt. Bis 2022 die Hansestadt Hamburg die Wohnsitzanmeldung digitalisierte – und das System in der Folge auch den anderen Bundesländern zur Nutzung anbot.
"Der Hamburger Online Dienst zur elektronischen Wohnsitzanmeldung (eWA) bietet als einziger Service eine rechtskonforme Lösung an, über die nicht nur die eigentliche Anmeldung online abgewickelt werden kann, sondern auch die auf dem Chip des Personalausweises gespeicherte Anschrift im Online-Dienst aktualisiert und der Adressaufkleber für den Personalausweis nach Hause geschickt wird", beschreibt die Hamburger Staatskanzlei das Angebot. Damit erübrige sich ein Behördentermin.
Bayerns Land noch ohne Zugang
Mithilfe dieses eWA-Systems können sich seither mehr und mehr Deutsche digital um- oder anmelden, ohne ihre Personalausweis-Daten im Amt ändern lassen zu müssen. Wie viele Bürger dies aktuell können, zeigt ein Blick auf eine Karte der Hamburger Senatskanzlei zur Verbreitung des Services in Deutschland. In Schleswig-Holstein, Hamburg und Rheinland-Pfalz können sich schon fast alle Bürger mit dem Hamburger Service ohne Behördengang ummelden, auch in weiten Teilen von Hessen, NRW, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg ist es möglich.
In Bayern sieht das anders aus. Im Großteil des Landes sind unter 50 Prozent der Bevölkerung an das Hamburger System angeschlossen, in vielen ländlichen Gebieten gar 0 Prozent. Lediglich Städte wie München, Nürnberg und Augsburg bieten bereits all ihren Bewohnern Zugang zur komplett digitalen Meldung.
Die Karte zeigt allerdings nur an, wo in Deutschland der Hamburger eWA-Dienst bislang in welchem Umfang zum Einsatz kommt. Andere Online-Ummelde-Systeme, die allerdings weiter einen zusätzlichen Behördengang erfordern, kann es dagegen auch etwa in rot oder violett dargestellten Gebieten durchaus bereits geben.
Karte zur Verbreitung des Hamburger Meldesystems.
Legende: Dunkelgrün= 100 %, Hellgrün >50 %, Orange < 50 %, Rot = 0 % in Ländern im Flächenrollout; Violett= Nachnutzung des Hamburger Dienstes in Klärung/Vorbereitung. Die Prozentangaben beziehen sich auf die Anteile der Bevölkerung in den jeweiligen Landkreisen.
Besserung wohl in Sicht
In Zahlen ausgedrückt sind im Freistaat rund 27 Prozent der Bevölkerung an das Hamburger Meldesystem angebunden, wie die Senatskanzlei Hamburg und das Bayerische Digitalministerium gleichlautend auf BR24-Anfrage angeben. In Hamburg, Berlin, Bremen und Schleswig-Holstein sind es 100 Prozent, in Rheinland-Pfalz rund 99, in Baden-Württemberg 82 und in Nordrhein-Westfallen 63 Prozent. Niedersachsen liefert mit Bayern vergleichbare Zahlen von 29 Prozent*.
Besserung scheint für Bayerns Landbevölkerung allerdings in Sicht: Der Flächenrollout des eWA-Dienstes in Bayern laufe seit Jahresbeginn, heißt es aus Hamburg. 70 Melde-, Pass- und Personalausweis-Behörden im Freistaat habe man bisher angebunden, schon in den kommenden Wochen sollen weitere folgen. Auch Bayerns Digitalministerium unterstreicht gegenüber dem BR24: "Es wird mit Hochdruck daran gearbeitet, dass das Verfahren baldmöglichst in ganz Bayern zur Verfügung steht."
Bayern sieht sich an der Spitze
Von einem Hinterherhinken bei der digitalen An- und Ummeldung will man im Freistaat aber nichts wissen. Bayern nutze neben dem Hamburger eWA-Dienst auch andere Ummeldungsdienste etablierter Anmeldedienste, so das Digitalministerium gegenüber BR24. "Damit liegt Bayern bei der Online-Ummeldung in Wirklichkeit nicht etwa zurück, sondern bundesweit mit an der Spitze."
Zugleich gibt man jedoch zu, dass nur das Hamburger System die Anschrift im Personalausweis-Chip rechtskonform ändern sowie dann einen Aufkleber für den Ausweis an den Bürger schicken könne. Bei den anderen Services ist demnach zusätzlich zur Online-Ummeldung ein Behördentermin nötig. Aus diesem Grunde habe sich der Freistaat Bayern für die Mitnutzung von eWA entschieden.
* die Verbreitung des Hamburger Melde-Services in den übrigen Ländern laut Senatskanzlei Hamburg: Hessen 66 Prozent; Mecklenburg-Vorpommern 51 Prozent; Sachsen-Anhalt 60 Prozent, Thüringen 11 Prozent. Brandenburg, Sachsen und das Saarland nutzen den Service nicht.
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