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Digitale Justiz: Per Video vor Gericht | BR24

© picture alliance/dpa | Sven Hoppe

Gerichtsgebäude für das Amtsgericht, Landgericht I und II, Oberlandesgericht und Staatsanwaltschaft in der Nymphenburger Straße in München.

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    Digitale Justiz: Per Video vor Gericht

    Schon 100 Verhandlungen wurden seit März 2020 am Landgericht München I per Video-Verhandlung durchgeführt oder sind terminiert. Der Bedarf wächst. Durch die Corona-Pandemie sind die digitalen Möglichkeiten größer geworden.

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    Von
    • Rebekka Preuß

    Seit März dieses Jahres verfügt das Landgericht München I über eine neue mobile Video-Konferenz-Anlage. Sie besteht unter anderem aus einem riesigen Bildschirm, der in der Mitte des Gerichtssaals steht. Darauf ist eine Kamera montiert, die der Richter von seinem Platz aus steuern kann, um so den gesamten Saal zu zeigen. Auf dem Pult des Richters ist noch mal eine kleine Kamera aufgebaut. Mit ihr können Dokumente abgefilmt werden, die dann per Bildschirm-Teilung allen Beteiligten der Video-Schalte zur Verfügung stehen.

    An diesem Nachmittag im Landgericht München I nimmt die große Kamera auf dem Bildschirm den Richter in den Blick. Er führt gerade eine Informationsveranstaltung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte durch, um Ihnen die neue Technik vorzustellen. Landgerichtspräsidentin Andrea Schmidt ist von der Anlage überzeugt: "Wir können damit unseren Beitrag leisten, das Infektionsrisiko zu verringern und wir können gleichzeitig den Rechtsstaat aufrecht erhalten."

    Die neue Anlage bietet mehr Möglichkeiten

    Anders als in Strafverfahren, wo Video-Verhandlungen in der Form rechtlich nicht möglich sind, können Zivilsachen schon seit Längerem per Video verhandelt werden. Bislang waren am Landgericht München I allerdings nur Schalten in andere Gerichte möglich. Mit der neuen Anlage können sich jetzt alle Prozessbeteiligten zuschalten, zum Beispiel aus Anwaltskanzleien: "Es ist eine Möglichkeit, Zeit zu sparen. Es ist eine Möglichkeit Kosten zu sparen und auf diese Weise auch zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren insgesamt beizutragen."

    Justizminister fordert Digital-Offensive an Gerichten

    Bayerns Gerichte sollen digitaler werden. Das fordert Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Er möchte das künftig an jedem der 99 bayerischen Zivil- und Strafgerichte Video-Konferenz-Anlagen für Verhandlungen zur Verfügung stehen. Derzeit sind 75 bayerische Gerichte mit dieser Technik ausgestattet.

    Der Bedarf an virtuellen Verhandlungsmöglichkeiten wächst. Das Landgericht München I wird deshalb im neuen Jahr mit einer zweiten Anlage ausgestattet. "Wir sind Bayerns größtes Landgericht mit über 200 Richterinnen und Richtern. Der Bedarf an virtuellen Verhandlungen ist groß. Da wir bei unseren Verfahren nicht nur Beteiligte aus Bayern, sondern aus Deutschland und sogar der ganzen Welt haben", erklärt Landgerichtspräsidentin Andrea Schmidt.

    Rechtlich möglich sind Video-Verhandlungen in Zivilverfahren bereits seit 2001. In der Zivilprozessordnung regelt dies der Paragraph 128a. Er besagt unter anderem, dass die Verhandlung zeitgleich an alle teilnehmenden Parteien übertragen werden muss. Und, dass sie nicht aufgezeichnet werden darf.

    Testphase mit "Microsoft Teams" an drei bayerischen Gerichten

    Gerade in der aktuellen Situation kämen jeden Tag neue Verhandlungstermine hinzu, sagt Landgerichtspräsidentin Andrea Schmidt. Die Anlage werde in Kürze ausgelastet sein. Umso mehr freue Sie sich, dass zu Beginn des neuen Jahres eine zweite Anlage installiert werde.

    Außerdem nimmt das Landgericht München I derzeit als eines von drei Gerichten in Bayern an einem Pilotprojekt mit der Video-Konferenz-Software "Teams" von Microsoft teil. Datenschutzrechtlich sehen die Beteiligten in den Video-Verhandlungen keine Probleme. Die Server der derzeit genutzten Video-Konferenz-Anlage beispielsweise stehen in Bayern. Außerdem werden nur Verhandlungen per Video-Konferenz geführt, die sowieso öffentlich sind. Zu denen also auch Zuhörer im Sitzungssaal erlaubt sind.

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