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Deutschlands strenge Street-View-Regeln könnten verschwinden | BR24

© dpa

Der Berliner Gendarmenplatz vor 10 Jahren - sichtbar auf Google Street View

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    Deutschlands strenge Street-View-Regeln könnten verschwinden

    Vor zehn Jahren sorgten heftige Proteste dafür, dass Google Street View nie wirklich in Deutschland ankam. Neue Datenschutz-Regeln könnten das jetzt ändern. Ob es zu einem neuen Proteststurm kommt, ist aber fraglich.

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    Neue Datenschutz-Regelungen könnten dafür sorgen, dass Google-Street-View-Autos bald wieder durch Deutschland fahren, um für den Online-Dienst Häuserfronten zu fotografieren. Die Welt am Sonntag hat auf Nachfrage beim Hamburger Datenschutzbeauftragten herausgefunden, dass Deutschlands strenge Regeln bei Panorama-Aufnahmen wie Google Street View vielleicht bald nicht mehr gelten.

    Deutschland geht einen Street-View-Sonderweg

    Im Moment ist Deutschland in Sachen Street View noch eher ein Brachland - anders als in fast allen europäischen Ländern sind bei Google kaum Aufnahmen von deutschen Straßen verfügbar. Und die, die es gibt, sind bereits zehn Jahre alt. Das liegt daran, dass Deutschland international einen Sonderweg geht - mit besonders strengen Datenschutzrichtlinien für sogenannte Panorama-Aufnahmen.

    Grund war der enorme Aufschrei, der die Street-View-Ankündigung vor rund zehn Jahren in Deutschland begleitete. Die Nachricht, Google werde Straßen fotografieren und die Aufnahmen online zur Verfügung stellen, stieß hier auf international einzigartige Proteststürme.

    Wackelt der Vorabwiderspruch gegen Google Street View?

    Die Folge: In Deutschland gilt der sogenannte "Vorabwiderspruch". Nach dem können Immobilienbesitzer und -bewohner gegen die Veröffentlichung von Street-View-Fotos Einspruch erheben - noch bevor diese gemacht werden. Das führt dazu, dass Google in den letzten zehn Jahren erst gar keine neuen Aufnahmen in Deutschland machen ließ - die wenigen verfügbaren Street-View-Bilder sind entsprechend veraltet, zeigen Straßenzüge von vor einem Jahrzehnt, viele der Häuser sind zudem verpixelt.

    Doch weil der Vorabwiderspruch in Deutschland einmalig ist, ist er vielleicht bald nicht mehr gültig. Grund ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die die Datenschutz-Regelungen in der Europäischen Union vereinheitlicht. Wie der Hamburger Datenschutzbeauftragte mitteilte, sei man im Moment in Absprache mit anderen Behörden - vielleicht werde der deutsche Vorabwiderspruch bald von europaweiten Regeln außer Kraft gesetzt. Klarheit soll der Europäische Datenschutzausschuss im November schaffen.

    Das eigene Haus oder Grundstück verpixeln lassen - das sollte in jedem Fall weiter möglich sein. Nur eventuell nicht mehr als grundsätzliche Vorab-Entscheidung. Im Klartext: Google dürfte Bilder machen und erst im Nachhinein könnte man den Suchmaschinen-Giganten dazu zwingen, die Häuser zu verpixeln.

    Kommt Street View doch noch nach Deutschland?

    Wenn die Regeln für Panorama-Aufnahmen in Deutschland wirklich gelockert werden, erwartet uns dann wieder ein Protest wie vor zehn Jahren? Gut möglich, dass er diesmal ausbleibt. Zum einen hat sich das Datenschutzverständnis allgemein gewandelt; theoretisch abhörfähige Geräte wie Smartphones und Smartspeaker sind heute weit verbreitet.

    Außerdem haben sich viele der Befürchtungen der Street-View-Gegner wohl nicht bewahrheitet - etwa dass es wegen Street View zu mehr Einbrüchen kommen würde. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass es seit 2011 keine nennenswerten Gesetzesverschärfungen wegen Street View mehr gab. Die strengen Datenschutzregeln in Deutschland haben sich andere Länder also bislang nicht zum Vorbild genommen.