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TikTok - für Joe Biden nicht mehr das Ärgernis wie für Donald Trump

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    Biden nimmt Trumps TikTok-Verbot zurück

    Donald Trump wollte letztes Jahr TikTok in den USA verbieten – der Versuch war mehrmals vor Gericht gescheitert. Nun hat Joe Biden die Trump-Anordnung endgültig zurückgenommen. Trotzdem möchte er die chinesische App auf Risiken untersuchen lassen.

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    Von
    • Gregor Schmalzried

    Lange wurde letztes Jahr diskutiert: Plant die Trump-Regierung das Verbot oder den Verkauf von TikTok in den USA? Auf monatelange Sorgen von Millionen amerikanischen TikTok-Nutzern folgte schließlich Ernüchterung: Die zahlreichen Ankündigungen des TikTok-Verbots wurden nicht umgesetzt - auch, weil die Trump-Regierung selbst das Interesse am Thema verloren zu haben schien.

    Biden nimmt Trumps Verbot zurück

    Nun scheint das Thema endgültig vom Tisch zu sein: US-Präsident Joe Biden hat am Mittwoch die Trump-Anordnungen, die die Basis der geplanten Verbote von TikTok und anderen chinesischen Apps gebildet hatten, zurückgenommen.

    Trumps "Executive Order", die die Sperrung von TikTok, Alipay und WeChat angeordnet hatte, war wegen juristischer Hürden nie in Kraft getreten. Die Rücknahme durch Joe Biden stellt daher vor allem einen symbolischen Kurswechsel dar.

    TikTok, WeChat & Co. sollen auf Risiken untersucht werden

    Die Biden-Regierung sieht chinesische Apps jedoch kritisch – etwa aus Sorge um den Datenschutz amerikanischer Bürger. An Stelle des Trump-Beschlusses tritt deshalb eine neue Anordnung, die das amerikanische Handelsministerium anweist, Apps mit "Verbindungen zu ausländischen Widersachern" zu untersuchen.

    Apps wie TikTok, die auf der ganzen Welt Daten über hunderte Millionen Menschen erheben und diese beim chinesischen Unternehmen ByteDance zusammenführen, sollen damit auf ihre Gefahr für die nationale Sicherheit überprüft werden. Sollte TikTok hier schlecht abschneiden, könnte es doch noch einmal eng für die App werden.

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