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BGH zu Cookies: Nutzer müssen zustimmen | BR24

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Nervig: Cookie-Banner im Internet.

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    BGH zu Cookies: Nutzer müssen zustimmen

    "Stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu?": Kaum etwas nervt im Internet mehr, als dauernd Cookie-Banner wegklicken zu müssen. Ein BGH-Urteil gibt den Nutzern nun mehr Rechte. Aber das grundsätzliche Problem bleibt bestehen.

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    Es geht eigentlich nur um ein Häkchen, aber dieses Häkchen beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Ein Gewinnspielanbieter hatte im Cookies-Feld ein Häkchen bei "Zustimmung" gesetzt, sodass der Nutzer aktiv der Verarbeitung von Cookies widersprechen musste. Der Europäische Gerichtshof hatte diese Praxis bereits für unzulässig erklärt. Wenig überraschend hat sich der Bundesgerichtshof nun dieser Rechtsauffassung angeschlossen.

    💡 Was sind Cookies?

    Cookies sind kleine Dateien bzw. Textinformationen, die von Websites über den Browser beim Nutzer gespeichert werden. Das erlaubt es Websites, Daten über ihre Besucher zu sammeln. Damit kann sie etwa erkennen, wenn ein Nutzer zum wiederholten Mal auf der Website vorbeischaut, und für diesen Nutzer ihr Angebot entsprechend optimieren. Häufig analysieren Cookies aber das Nutzerverhalten für Werbezwecke.

    Das heißt, der Nutzer muss in die Cookie-Nutzung aktiv einwilligen. Das Problem: Die wenigsten Nutzer lesen die Cookie-Warnung, die allermeisten der nervigen Banner werden reflexhaft weggeklickt. Mit einer informierten Zustimmung hat das Ganze also nur in den allerseltensten Fällen etwas zu tun.

    Hoffnung ePrivacy-Verordnung

    Auf europäischer Ebene wird seit Jahren die ePrivacy-Verordnung verhandelt, eigentlich sollte sie sogar 2018 zusammen mit der Datenschutzgrundverordnung verabschiedet werden. Geplant war beispielsweise unter anderem "Datenschutz als Grundeinstellung" zu verankern. Datenschutz sollte nicht mehr die Ausnahme sein, sondern die Regel.

    Internet-Browser sollen beispielsweise von vornherein so eingestellt sein, dass sie keine Tracking-Cookies zulassen. Denn heute gilt: Wer datenschutzfreundlich surfen möchte, muss sich durch ein Gewirr an Einstellungen arbeiten. Außerdem sollten User, die sich der Nutzung von Cookies verweigern, nicht mehr von Seiten ausgesperrt werden können. Allerdings ist die Reform höchst umstritten, mehrere Vorschläge fanden keine Mehrheit. Ob und wann die ePrivacy-Verordnung in Kraft treten kann, ist offen.

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