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Hate-Speech sollte laut LKA gemeldet werden.

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    Bayern startet Pilotprojekt gegen Hass im Netz

    Die Bayerische Polizei will Opfern von Onlinehetze besser helfen. Rechtswidrige Inhalte sollen sich schneller aus dem Netz löschen lassen. Der Vorstoß des Innenministeriums erinnert an Initiativen aus anderen Bundesländern.

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    Von
    • Anna Bühler

    Soll man das melden? Wenn ja, wo? Und was passiert dann? Wer im Netz – zum Beispiel auf Facebook, Twitter oder in einem Forum – mit Hassnachrichten attackiert wird, muss sich erstmal viele Fragen stellen.

    Dabei ist die Empfehlung des Bayerischen Landeskriminalamts für Betroffene klar: Hate-Speech darf nicht ignoriert werden und sollte bei einer Polizeidienststelle oder bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht werden. Um die Löschung des Beitrags mussten sich die Opfer bislang allerdings selber kümmern. Doch das soll sich künftig ändern.

    Die Polizei soll helfen

    Die Bayerische Polizei will Personen, die im Netz beleidigt oder bedroht wurden, ab jetzt besser dabei unterstützen, die entsprechenden Kommentare oder Nachrichten löschen zu lassen.

    "Künftig wird die Bayerische Polizei auf Wunsch der Betroffenen im Rahmen der Anzeigeerstattung auch eine Löschungsprüfung bei den jeweiligen Plattformbetreibern anstoßen." Joachim Herrmann

    Das erklärte Bayerns Innenminister Herrmann, als er das neue Pilotprojekt der Bayerischen Polizei zur Löschung rechtswidriger Inhalte in sozialen Netzwerken vorstellte. Wenn eine Plattform den entsprechenden Beitrag dann nicht löscht, wird das Bundesamt für Justiz eingeschaltet und dem Betreiber der Plattform droht ein Bußgeld.

    Die Maßnahmen entsprechen den Vorgaben des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, das 2017 in Kraft getreten ist. Betreiber von Social Media-Plattformen sind seitdem dazu verpflichtet, offensichtlich rechtswidrige Inhalte binnen 24 Stunden von ihren Seiten zu löschen.

    Die sozialen Netzwerke würden dadurch stärker in die Verantwortung genommen, gegen Hassrede vorzugehen, sagte Herrmann und bezeichnete das Projekt als "in diesem Umfang deutschlandweit einmalig".

    Ähnliche Initiativen in anderen Bundesländern

    Initiativen, um Hass und Hetze im Netz unter Kontrolle zu bringen, gibt es allerdings schon zahlreiche - nicht nur in Bayern. Im Januar 2020 wurde zum Beispiel "Hessen gegen Hetze" ins Leben gerufen: Die erste staatliche Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger aus Hessen, die Hate-Speech melden möchten. Meldungen werden hier über die Kooperationspartner der Justiz direkt an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main weitergeleitet.

    Viele andere Initiativen gegen Hass im Netz richten sich in erster Linie an Medienhäuser, die in den Kommentarspalten ihrer Webseiten oft mit einer hohen Zahl an Hassbeiträgen zu kämpfen haben.

    In Nordrhein-Westfalen hat die "Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime" (ZAC) 2017 zum Beispiel die Initiative "Verfolgen statt nur löschen" gestartet. Hier wird Medienunternehmen geholfen, die oft mangels Zeit und Kapazitäten keine rechtliche Schritte gegen Hetzer einleiten können. Einen ähnlichen Ansatz haben das Bremer Projekt "Resignation ist keine Option" oder die bayerische Initiative "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass", die es seit 2019 gibt.

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