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Neues Digitalministerium geplant
© picture-alliance/dpa
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Neues Digitalministerium geplant

Bereits in den gescheiterten Sondierungsgesprächen auf Bundesebene zwischen Union, Grüne und FDP war ein solches Ministerium im Gespräch, auch der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat sich für ein Digitalministerium ausgesprochen. Im Bund gibt es bislang mit Dorothee Bär (CSU) lediglich eine Staatsministerin für Digitalisierung, die direkt im Bundeskanzleramt angesiedelt ist.

Neu geschaffenes Digitalministerium geht an die CSU

Dafür führt nun Bayern als erstes Bundesland ein vollwertiges Digitalministerium ein, bislang gab es hier lediglich einen Staatsminister für Digitales, Medien und Europa in der Staatskanzlei. Wer das neue Ministerium leiten und wie es genau es zugeschnitten sein soll, ist bislang nicht bekannt, klar ist nur, dass es der CSU zufallen soll. Auch in Hessen könnte ein solches Ministerium kommen, zumindest hatte sich Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) eine solche Behörde im Wahlkampf gefordert.

Uneinigkeit unter Experten

Unter Netzpolitikern und Digitalexperten herrschte bislang durchaus Uneinigkeit, was die Sinnhaftigkeit eines eigenen Digitalministeriums anbelangt. Während vor allem Wirtschaftsverbände immer wieder ein solches Ministerium gefordert haben, gibt es auch kritische Stimmen, die glauben, dass Digitalthemen in den jeweiligen Einzelressorts besser aufgehoben wären.

Autoren

Christian Schiffer

Sendung

B5 Nachrichten vom 04.11.2018 - 19:00 Uhr