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Australien: Facebook schaltet Nachrichten ab | BR24

© Holger Senzel / ARD

ARD-Reporter Holger Senzel über das neue Mediengesetz in Australien und die Zensur durch Facebook

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Australien: Facebook schaltet Nachrichten ab

Wer sich in Australien auf Facebook über das Weltgeschehen informieren möchte, blickt seit heute "mit dem Ofenrohr ins Gebirg'": Als Reaktion auf ein geplantes Mediengesetz sperrt der US-Konzern dort die News-Portale. Auch Google will nachziehen.

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Von
  • Michael Küster
  • Holger Senzel

Für viele in Deutschland selbstverständlich: Früh morgens nach dem Aufstehen ein Klick auf den Button der Facebook-App auf dem Smartphone, und schon rattern jede Menge Nachrichten aus der ganzen Welt über das Display. Die Menschen in Australien können das seit dem heutigen Donnerstag nicht mehr.

Facebook hat auf dem Inselstaat sämtliche Nachrichten-Inhalte gesperrt. Eine Redaktion auf ein neues Mediengesetz, das die australische Regierung demnächst verabschieden möchte.

Facebook und Google "verschnupft" über Mediengesetz

Facebooks "Nachrichtensperre" ist möglicherweise nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was Australiens Internetnutzern demnächst noch blüht. Denn auch Google hat bereits gedroht, seine Suchmaschine in Down Under komplett abzuschalten, erklärt Australiens Google Chefin Mel Silva: "Wenn Ihr damit ernst macht, müssen wir Google in Australien abschalten. Wenn ich einem Freund ein Café empfehle, wäre es doch absurd, wenn mir das Café für meine Empfehlung eine Rechnung schickt" - so das Argument des US-amerikanischen Internetkonzerns.

Machtkampf oder fairer Wettbewerb?

Dabei geht es um die große Frage: Was ist fairer Wettbewerb? Denn Google wie auch Facebook verdienen Geld, indem sie Inhalte anderer Urheber zur Verfügung stellen. Also liegt es nahe, diese Urheber am Gewinn der Internetkonzerne zu beteiligen. Zeitungen etwa, wenn sie bei Google verlinkt werden.

Die Empfehlung für das neue Gesetz kommt übrigens von der australischen Kartellbehörde. Die hat ausgerechnet, dass von 100 US-Dollar für Internetwerbung 81 Dollar an Google und Facebook gehen. Die Konzerne schöpfen also die Erlöse des Marktes größtenteils ab, haben aber andererseits auch eine wichtige Rolle bei der Verbreitung von Medieninhalten.

© Bianca De Marchi/picture alliance/AP Photo

Australiens Finanzminister Josh Frydenberg kann die Redaktion von Facebook und Google, News-Inhalte zu blockieren, nicht nachvollziehen.

Auch Regierungsseiten blockiert

Einfach die Nachrichtenseiten abzuschalten, sei allerdings kein konstruktiver Schritt von Facebook, sagt Australiens Finanzminister Josh Frydenberg. Denn Facebook habe nicht nur Verlagsinhalte blockiert, sondern auch Regierungsseiten, die etwa über die Pandemie informieren und über Notdienste - aber auch die Seite des meteorologischen Büros. Diese Seiten stehen allerdings in keinerlei Beziehung zu dem neuen Mediengesetz. Die Abschaltung des Meteorologischen Dienstes ist ein sehr großer Aufreger mitten in der Busch- und Waldbrandsaison, in der Wetterinformationen überlebenswichtig sein können. Die australische Regierung will sich jedenfalls auf keinen Fall erpressen lassen.

Der "Media News Barging Code" - wie das neue Gesetz heißt - soll in den kommenden Tagen verabschiedet werden. Es sieht vor, dass die Internetkonzerne mit jedem Verlag über den Wert der Inhalte verhandeln müssen, die sie auf ihren Seiten verlinken und im Zweifelsfall ein Schiedsgericht entscheidet.

Ein Machtkampf also, der gerade erst begonnen hat.

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