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Gegner der Corona-Maßnahmen haben erneut in Schweinfurt protestiert. Trotz gereizter Stimmung blieb es diesmal friedlich.

Bildrechte: pa/dpa/Daniel Vogl
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Widerstand gegen Corona-Proteste in Schweinfurt wächst

In Schweinfurt haben erneut Gegner der Corona-Maßnahmen protestiert. Die Polizei verhinderte einen größeren Zug durch die Stadt. Derweil wächst der Widerstand gegen die nicht angemeldeten Demos.

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Christiane SchermChristiane SchermBR24  RedaktionBR24 RedaktionWolfram HankeWolfram Hanke
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Menschen gehen auf Einsatzkräfte los oder zünden Polizeiautos an. Die Stimmung in Schweinfurt bei den nicht angemeldeten Demos gegen die Corona-Politik wurde zuletzt immer aggressiver. Über 2.000 Menschen gingen regelmäßig auf die Straße.

Am Sonntagabend protestierten in der unterfränkischen Stadt erneut Gegner der Corona-Maßnahmen, diesmal kamen aber offenbar deutlich weniger Teilnehmer als in den vergangenen Wochen: Die Polizei sprach bei den Aktionen von mehreren Hundert, womöglich rund 1.000 Teilnehmenden.

Polizei verhindert größeren Protestzug durch Schweinfurt

Zunächst hatte sich eine größere Personengruppe im Zentrum am Markt versammelt. Die Polizei habe einen Protestzug der Menge verhindert, erklärte ein Sprecher. Daraufhin hätten sich viele kleinere Gruppen in der Innenstadt verteilt. Die Beamten versuchten, die einzelnen Kleingruppen am Weiterziehen zu hindern. Das gelang ihr nur teilweise.

Mit Lautsprecheransagen machte die Polizei immer wieder auf die neue Schweinfurter Allgemeinverfügung zu solchen nicht angemeldeten Versammlungen aufmerksam. Teilweise stellten die Beamten wegen Ordnungswidrigkeiten die Personalien fest. Zu Ausschreitungen kam es nicht.

Verschärfte Regeln in Schweinfurt

Die Stadt Schweinfurt hatte wegen mehrerer Vorfälle bei früheren Protesten die Regeln verschärft. Nach der neuen Allgemeinverfügung dürfen Kundgebungen nur noch ortsfest sein, außerdem sind Abstand und Maske Pflicht. Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé und Innenstaatssekretär Gerhard Eck waren am Abend vor Ort, um sich selbst ein Bild vom Protest zu machen.

"Schweinfurter Erklärung": 13.000 Unterzeichner in nur vier Tagen

Derweil wächst der Widerstand gegen derartige Veranstaltungen. Die sogenannte Schweinfurter Erklärung der Protest-Gegner haben innerhalb von nur vier Tagen mehr als 13.000 Menschen online unterzeichnet. Das ist auf der Internet-Seite "change.org" zu sehen. Unter dem Motto "Aufruf für Demokratie und Zusammenhalt" sammeln die Initiatoren seit Donnerstag Unterschriften. Die Zahl klettert stetig nach oben.

Gegner der Corona-Proteste in Schweinfurt aus der ganzen Region

Unter den Initiatoren sind zum Beispiel der ehemalige Schaeffler-Betriebsrats-Vorsitzende Norbert Lenhard oder der SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweinfurter Stadtrat, Ralf Hofmann. Man wolle den "unerträglichen sonntäglichen Aufmärschen in Schweinfurt etwas entgegensetzen", so Hofmann. Zu den Unterzeichnern gehören Menschen aus der ganzen Region, aus der Politik, aus Sportvereinen, aus der Kultur, von den Kirchen und auch viele aus medizinischen Berufen.

Kritik an Gewalt bei nicht angemeldeten Demonstrationen

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland würde sich solidarisch verhalten und die Corona-Regeln mittragen, heißt es in der Erklärung. Doch durch nicht angemeldete Demos trete eine Minderheit die Demokratie und das Versammlungsrecht mit Füßen. "Die Unterzeichnenden verurteilen die von den Versammlungen und Aufmärschen ausgehende verbale und auch körperliche Gewalt scharf. Wer im vermeintlichen Schutz der Anonymität Straftaten begeht und Polizei-Beamte in Ausübung ihres Dienstes behindert, angreift und sogar verletzt, der stellt sich gegen unsere Werte-Gemeinschaft", heißt es weiter.

Die Initiatoren fordern Menschen dazu auf, als Gemeinschaft bei der Bekämpfung der Pandemie mitzuhelfen. Dazu gehöre zum Beispiel auch die Impfung gegen das Coronavirus.

Innenministerium beobachtet rechtsextreme Teilnehmer

Die Gegner der Corona-Proteste kritisieren außerdem, dass derartige Veranstaltungen von überregionalen Initiatoren benutzt würden, um Unruhe zu stiften. "Teils verdeckt, teils bewusst und offen suchen manche Corona-Kritiker den Schulterschluss mit der rechtsextremen Szene", heißt es in der Erklärung. Solche Versammlungen sollte man nicht besuchen, so der Wunsch des Bündnisses "Schweinfurter Erklärung".

Auch das Bayerische Innenministerium bestätigt, dass bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen immer wieder Menschen aus dem rechtsextremen Lager dabei sind. Friedliche Demonstranten müssten sich davon distanzieren, sagt Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Das Ministerium beobachtet bereits einzelne Personen und Gruppierungen, die zu Gewalt aufrufen und Aktionen planen.

Kind mit Pfefferspray in Berührung gekommen

Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte es in Schweinfurt eine unangekündigte Versammlung gegeben, bei der es zu Aggression und Gewalt gekommen war. Ein vier Jahre altes Kind war durch Pfefferspray leicht verletzt worden, als seine Mutter offenbar die Polizeikette durchbrechen wollte. Bei einer Kundgebung vor Weihnachten hatten Teilnehmende nach Polizeiangaben versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei in Brand zu setzen.

Katholische Kirche: Glockenläuten als Zeichen

Mit einem Glockenläuten wollte die katholische Kirche in Schweinfurt am Abend ein Zeichen gegen die nicht angemeldeten Demonstrationen setzen. Die eskalierende Gewalt bei den sonntagabendlichen Aufmärschen gegen die Corona-Maßnahmen gebe Anlass zu großer Sorge, so Stadtpfarrer Joachim Morgenroth.

"Als Seelsorger in der Stadtkirche Schweinfurt schauen wir mit großer Sorge auf die Entwicklung. Wir werben nachdrücklich – gerade auch aus christlicher Verantwortung heraus – darum, die Corona-Pandemie nicht zu verharmlosen und jegliche gemeinsame Kraftanstrengung zu unternehmen, um die pandemische Situation zu überwinden", heißt es auf der Homepage der Schweinfurter Stadtkirche. Die evangelische Kirche hatte für Sonntagabend zu einem Friedensgebet eingeladen.

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