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Abschiebefall Asef N. Demonstrant zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt

Wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte hat das Amtsgericht Nürnberg einen 32-Jährigen zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Der Mann hatte vor gut einem Jahr gegen die versuchte Abschiebung des afghanischen Flüchtlings Asef N. in Nürnberg demonstriert.

Stand: 11.07.2018

Der 32-Jährige, den das Amtsgericht Nürnberg zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt hat, wird der linksautonomen Szene zugerechnet. Er hat, so die Staatsanwaltschaft, während der Kundgebung sein Fahrrad "gezielt und ruckartig" zwischen Polizisten und Asef N. geschoben. Das Gericht sah darin einen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Die Richterin erkannte aber keinen tätlichen Angriff auf Polizisten oder eine versuchte Gefangenenbefreiung. Das neue Gesetz, das nur einen Tag vor der Demo am 31. Mai 2017 in Kraft getreten war und das Angriffe auf Einsatzkräfte härter bestraft, kam deshalb in diesem Fall nicht zur Anwendung.

Weiterer Unterstützer verurteilt

Mehrere Prozesse, die im Zusammenhang mit der Blockadeaktion gegen die Abschiebung von Asef N. stehen, sind mittlerweile abgeschlossen. Vor zwei Wochen wurde z. B. ein 20-Jähriger verurteilt, weil er sich vor ein Polizeiauto gelegt hatte, in dem Asef N. saß. Als ein Polizist ihn wegziehen wollte, soll er diesen beleidigt, gegen das Knie getreten und anschließend wild um sich geschlagen haben. Ein Jugendrichter verurteilte ihn zu 30 Arbeitsstunden und einer Geldauflage von 500 Euro wegen eines tätlichen Angriffs, Beleidigung, Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.

Prozess gegen Asef N. voraussichtlich im Herbst

Am vergangenen Montag (9.7.2018) wurde eine 22-jährige Schülerin zu neun Monaten Haft verurteilt, weil sie einem Polizisten eine Plastikflasche an den Kopf geworfen hatte. Auch Asef N. selbst wird sich voraussichtlich im Herbst vor Gericht verantworten müssen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen mehrerer Delikte. So soll er betrunken eine Ampel beschädigt haben. Da er sich ohne gültige Papiere in Deutschland aufgehalten haben soll, ermittelt die Staatsanwaltschaft außerdem wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz. Zudem soll er bei dem eskalierten Abschiebeversuch gedroht haben, zurückzukehren und Deutsche umzubringen. Die Staatsanwaltschaft hat mittlerweile Anklage erhoben, diese wurde aber bislang noch nicht zugelassen.


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