Scholz verteidigt auf dem Kirchentag seine Ukraine-Politik

Nürnberg: Bundeskanzler Scholz hat auf dem Evangelischen Kirchentag seine Ukraine-Politik verteidigt. Auf einer Podiumsdiskussion nannte er sein Handeln vorsichtig und mit den Partnern abgestimmt. Diesen Kurs wertete er als Erfolg, weil der Krieg nicht zu einem Nato-Russland-Krieg eskaliert ist. Einen weiteren Erfolg sieht Scholz darin, der chinesischen Regierung ein Statement gegen den Einsatz von Atomwaffen abgerungen zu haben. Angesprochen auf Friedensverhandlungen bemerkte Scholz: Verhandeln sei okay - die Frage sei aber wer mit wem? Niemand könne die Ukraine zwingen, den Raubzug Russlands zu akzeptieren. Aus seiner Sicht ist die Voraussetzung von Friedensgesprächen, dass Russland seine Truppen zurück zieht. Das habe er Präsident Putin auch immer wieder persönlich gesagt. Scholz pochte auf den Konsens der Friedensordnung nach dem zweiten Weltkrieg: Grenzen dürften nicht mehr mit Gewalt verschoben werden. Niemand sei die Einflusszone seines Nachbarlandes.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 10.06.2023 12:00 Uhr

Zur BR24 Startseite