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Nachrichtenarchiv - 10.06.2021 11:00 Uhr

Rechnungshof rügt Spahns Corona-Maßnahmen

Bonn: Der Bundesrechnungshof hat die Ausgaben des Gesundheitsministeriums in der Corona-Pandemie scharf kritisiert. In einem Bericht, der NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung vorliegt, fordern die Finanzprüfer, künftig auf eine ordnungsgemäße und wirtschaftliche Verwendung von Steuergeldern zu achten. Konkret geht es um drei Punkte: Die Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser, die Förderung für den Aufbau neuer Intensivkapazitäten und die Abgabe von Schutzmasken durch Apotheken. In allen Aspekten moniert der Rechnungshof, dass zu viel Geld geflossen sei. Außerdem seien durch die hohen Pauschalen Fehlanreize gesetzt worden - beispielsweise seien Intensivbetten, die vom Bund finanziert worden sind, nicht auffindbar. Auch wenn unbürokratische Finanzhilfen nötig waren, müsse trotzdem eine laufende Kontrolle gewährleistet sein, so die Kritik des Rechnungshofs.

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 10.06.2021 11:00 Uhr

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