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Nachrichtenarchiv - 08.06.2021 12:15 Uhr

Parteien können sich nicht auf Kinderrechte im Grundgesetz einigen

Berlin: Die von der großen Koalition geplante Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz kommt in dieser Wahlperiode nicht mehr zustande. Das bestätigte Bundesjustiz- und -familienministerin Lambrecht, SPD, nach der abschließenden Verhandlungsrunde mit den Fraktionen des Bundestags. Sie zeigte sich zutiefst enttäuscht darüber, zumal es letztlich nur um Detailfragen gegangen sei. Sowohl der Union als auch der Opposition habe aber der Wille zur Einigung gefehlt. Dabei habe die Corona-Pandemie eindrücklich vor Augen geführt, dass Kinder besonders schutzbedürftig seien. Für eine Verfassungsänderung ist eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich.

Quelle: B5 aktuell Nachrichten, 08.06.2021 12:15 Uhr

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