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Nachrichtenarchiv - 18.05.2020 22:45 Uhr

Masern-Impfgegner scheitern mit Eilantrag vor Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die Masern-Impflicht für Kita-Kinder abgelehnt. Zur Begründung heißt es, der Schutz vor Infektionsrisiken habe Vorrang. Nach dem Infektionsschutzgesetz müssen seit dem 1. März Kinder, die Tagesstätten besuchen, gegen Masern immun sein oder eine Impfbescheinigung vorweisen. Andernfalls werden sie nicht aufgenommen. Hiergegen hatten zwei Elternpaare Eilanträge gestellt. Bis zur endgültigen Entscheidung über ihre Verfassungsbeschwerden sollte die Vorschrift ausgesetzt werden. Diesen Eilantrag lehnte eine aus drei Verfassungsrichtern bestehende Kammer einstimmig ab.

Quelle: B5 aktuell Nachrichten, 18.05.2020 22:45 Uhr

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