BR24 Logo
BR24 Logo
BR24 Nachrichten

Nachrichtenarchiv - 20.05.2020 18:45 Uhr

Kabinettsausschuss zu Rechtsextremismus nimmt Arbeit auf

Berlin: Zwei Monate nach seiner Einsetzung hat der Kabinettsausschuss zum Rechtsextremismus die Arbeit aufgenommen. Bundesinnenminister Seehofer kündigte nach dem Treffen der Ministerrunde für Oktober einen Maßnahmenkatalog an, um Rassismus zu bekämpfen. Justizministerin Lambrecht stellte ein Gesetz zum Schutz und zur Unterstützung von Opfern rechter Gewalt in Aussicht. Der Ausschuss befasste sich auch mit den extremistischen Tendenzen bei den Corona-Protesten. Der Bundesinnenminister appellierte an die Teilnehmer von Demonstrationen, sich davon abzugrenzen. Auch an die Veranstalter der Kundgebungen richtete sich Seehofer. Sie müssten darauf achten, dass sie nicht missbraucht würden. Ihm bereite die Unterwanderung der Demonstrationen große Sorge, so Seehofer weiter. Es gebe Aufrufe zur Revolution oder zur Errichtung einer neuen Republik.

Quelle: B5 aktuell Nachrichten, 20.05.2020 18:45 Uhr

Per Mail sharen
Die BR24-Topthemen
Darüber spricht Bayern