Deutschland zieht Klage gegen Italien zurück

Den Haag: Deutschland hat eine Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen Italien im Streit um Entschädigungszahlungen wegen Nazi-Verbrechen im Zweiten Weltkrieg zurückgezogen. Dies teilte das höchste Gericht der Vereinten Nationen in Den Haag mit. Die Bundesregierung habe eine italienische Gesetzesänderung für ausreichend befunden, hieß es. Diese untersagt den Zwangseinzug deutschen Eigentums. Hintergrund der Klage war, dass italienische Gerichte, trotz bestehender zwischenstaatlicher Vereinbarungen, immer wieder Forderungen von NS-Opfern nach deutschen Entschädigungszahlungen recht gegeben hatten. Von den Zwangsmaßnahmen wären beispielsweise das Deutsche Archäologische Institut Rom, das Goethe Institut, das Deutsche Historische Institut sowie die Deutsche Schule in Rom betroffen gewesen.

Sendung: BR24 Nachrichten, 07.05.2022 01:00 Uhr