BR24 Logo
BR24 Logo
BR24 Nachrichten

Nachrichtenarchiv - 11.06.2021 13:00 Uhr

Bundestag soll Fortbestehen der epidemischen Notlage feststellen

Berlin: Nach dem Willen der Koalition aus Union und SPD soll der Bundestag heute ein "Fortbestehen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" feststellen. Sie würde sonst Ende des Monats auslaufen. Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen soll damit ermöglicht werden, zumindest bis Ende September weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen. Normalerweise ist der Infektionsschutz in Deutschland eine Länderangelegenheit. Eine epidemische Lage liegt vor, "wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht".

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 11.06.2021 13:00 Uhr

Per Mail sharen
Die BR24-Topthemen
Darüber spricht Bayern