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Nachrichtenarchiv - 18.11.2020 13:00 Uhr

Bundestag debattiert über Infektionsschutz

Berlin: Im Bundestag laufen die Beratungen zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Ziel ist es, dass Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung künftig eine bessere gesetzliche Grundlage haben. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Schneider verteidigte die Neuregelung und kritisierte die Art mancher Proteste dagegen. Natürlich sei das Recht auf Demonstrationen unbestritten, er wandte sich aber gegen Versuche, den Parlamentsbetrieb lahmzulegen. Am Vormittag sei es wegen einer Überlastung der Server zu Störungen des IT-Systems des Bundestages gekommen. Vorwürfe eines "Hauruckverfahrens" von Seiten der AfD wies Schneider zurück. Es handele sich um ein zügiges, aber reguläres Beratungsverfahren. Die AfD hatte zuvor versucht, die Neufassung über eine Änderung der Geschäftsordnung in die Ausschüsse zurückzuverweisen.

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 18.11.2020 13:00 Uhr

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