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Nachrichtenarchiv - 20.11.2020 15:00 Uhr

AfD-Landesparteitag bleibt verboten

München: Die AfD darf ihren für morgen geplanten Landesparteitag endgültig nicht abhalten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat das Verbot der Veranstaltung im mittelfränkischen Greding bestätigt. Zur Begründung teilte das Gericht am Mittag mit, es sei offen und bedürfe einer eingehenden Prüfung im Hauptsacheverfahren, ob die AfD einen Anspruch auf eine Ausnahmeerlaubnis habe. Das Landratsamt Roth und das Verwaltungsgericht Ansbach hatten den Landesparteitag zuvor bereits wegen hoher Corona-Infektionszahlen verboten. Die AfD hatte darauf verwiesen, dass die Veranstaltung ursprünglich erlaubt worden war, und dass ein Hygienekonzept erstellt worden sei. Geplant war demnach, dass sich morgen bis zu 751 Teilnehmer parallel in einer Halle und einem Zelt treffen sollten.

Quelle: Bayern 2 Nachrichten, 20.11.2020 15:00 Uhr

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