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Bernd Sibler

Bildrechte: Robert Schmiegelt/Picture Alliance
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Kabinett: Darum musste Bayerns Kunstminister Sibler gehen

Der bisherige CSU-Generalsekretär Markus Blume ist wie erwartet nun Bayerns neuer Kunst- und Wissenschaftsminister. Sein Vorgänger hatte Pech, selbst verschuldeten Ärger und wirkte im Umgang mit der Öffentlichkeit wohl zu passiv. Eine Analyse.

Von
Peter JungblutPeter JungblutSarah BehamSarah Beham
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Im persönlichen Umgang gehörte Bernd Sibler (51) zu den freundlichsten, leutseligsten und zugänglichsten Ministern im bayerischen Kabinett. Das Problem des CSU-Politikers: Ihm wurde weder im eigenen Haus, noch in der Öffentlichkeit ausreichende Durchsetzungsfähigkeit zugetraut.

Dazu kamen selbst verschuldete und peinliche PR-Pannen, etwa als er im Dezember 2020 im Landtag beim Würstel-Essen mit fünf Personen am Tisch fotografiert wurde. Alle Beteiligten trugen trotz Corona-Maßnahmen keine Maske, darunter auch die jetzt abgelöste Bauministerin Kerstin Schreyer. "Es ist einfach eine Dummheit", sagte damals Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zu dem aufsehenerregenden Vorfall.

Und als ob das nicht schon genug Häme ausgelöst hätte, geriet Sibler zwei Monate später, im Februar 2021, abermals unrühmlich in die Schlagzeilen: Er hatte bei seinem 50. Geburtstag in seinem Garten im niederbayerischen Plattling politische Weggefährten empfangen und sich dabei abermals ablichten lassen. Eine "Feier" soll es angeblich nicht gegeben haben, aber gleichwohl war die Irritation groß. "Bei diesem, wenige Minuten dauernden Treffen an der frischen Luft wurden selbstverständlich die Abstands- und Hygieneregeln eingehalten", rechtfertigte sich Sibler damals, aber das blieb weitgehend ungehört. Er zahlte 500 Euro Bußgeld.

Sibler sprach von "schwierigem Spagat"

Während der Pandemie machte sich Sibler in der bayerischen Kunst- und Kulturszene mit besonders drastischen Maßnahmen unbeliebt, obwohl ja eigentlich Ministerpräsident Markus Söder (CSU) der "Spielführer" im "Team Vorsicht" war und die Regeln vorgab. Gleichwohl war die Branche sauer und warf Sibler hinter vorgehaltener Hand, aber auch öffentlich vor, sich nicht engagiert genug für die Belange der Kultur einzusetzen. Theaterintendanten machten Sibler indirekt für "Wüsteneien und Ödnisse" verantwortlich. Mit dem früheren Intendanten der Bayerischen Staatsoper, Nikolaus Bachler, geriet Sibler besonders aneinander.

Der Ex-Minister sprach immer wieder von einem "schwierigem Spagat" und meinte damit die Abwägung zwischen Sicherheit und kreativem Freiraum. Tatsächlich war es jedoch für ihn auch ein Spagat zwischen Kabinettsdisziplin und Kulturbranche. Seine Treffen mit Söder dürften alles andere als harmonisch verlaufen sein, zumal es auch erhebliche zeitliche Probleme bei der Einführung der Hilfsprogramme für die Kulturschaffenden gab. Wie fast schon üblich wurden dafür IT-Schwierigkeiten verantwortlich gemacht.

Nachfolger Blume hat Vordiplom in Physik

Auch in der Hochschulpolitik musste sich Sibler herbe Kritik anhören: Das bayerische "Hochschulinnovationsgesetz" sollte ein "großer Wurf" werden, doch Opposition und Hochschul-Gemeinde äußerten schwerwiegende Bedenken, sprachen von "Bastelei". Verzögerungen begründete der Ex-Minister mit dem Satz: "Ich will zuhören, aufnehmen, mitnehmen, was uns zum ersten Entwurf des Gesetzestextes mitgegeben wird. Und ich will auch die Chance nutzen, den Entwurf zu erklären."

Soviel Duldsamkeit gefiel nicht jedem. Und Siblers Chef Söder neigt ja dazu, Bayern stets als "Kraftzentrum" von prestigeträchtigen Forschungsvorhaben zu verkaufen, wobei nicht zuletzt die Weltraum- und Luftfahrttechnik gern erwähnt werden. Der Freistaat solle das "Space Valley" von Deutschland werden, hieß es einmal: weitreichende Ziele, die der gelernte Lehrer für Deutsch und Geschichte Sibler nicht so recht verkörpern konnte. Das ist dem bisherigen CSU-Generalsekretär und neuen Kunst- und Wissenschaftsminister Markus Blume mit seinem forschen Temperament und einem Vordiplom in Physik wohl eher zuzutrauen.

Letztlich fehlte es Sibler an politischer Statur

Es spricht für sich, dass der Nürnberger Söder meinte, mit der dortigen Kulturreferentin und Parteikollegin Julia Lehner eine "dauerhafte Beraterin in kulturellen Fragen" anheuern zu müssen. Sie pflege "bundesweit den kulturpolitischen Diskurs", hieß es im April 2020. Eine Begabung, die Sibler in der Staatskanzlei offenkundig weniger zugetraut wurde. Ein Intellektueller ist der Ex-Minister nicht, dafür jedoch bodenständig, sympathisch, harmoniebedürftig - alles Charaktereigenschaften, die in der Politik selten den Ausschlag geben.

Letztlich fehlte es Sibler aus Sicht Söders und der CSU wohl an politischer Statur, um den wichtigen Bezirk Niederbayern "bei Laune" zu halten, auch an Visionen und am Glamour. Die PR-Arbeit beherrscht der Ministerpräsident ja perfekt, umso sensibler ist er bei Kabinettsmitgliedern, die diesbezüglich Schwächen zeigen, insbesondere im Vorfeld einer Landtagswahl. Dabei konnte Sibler durchaus mit guten Wahlergebnissen aufwarten: Bei der Landtagswahl 2018 gewann er sein Direktmandat mit fast 50 Prozent der Stimmen - eines der besten Resultate in ganz Bayern.

Sibler: "Kein schöner Tag für mich"

"Es ist kein schöner Tag heute für mich, als Minister auszuscheiden tut auch weh – ich hätte das Amt sehr gerne weitergeführt", so Sibler, der sich aktuell wegen einer Corona-Infektion in Quarantäne befindet, zum BR. Überraschend sei die Neusortierung des bayerischen Kabinetts für ihn nicht gekommen, so Sibler weiter: "Diese Umstellungen hatten sich die letzten Tage intensiv angedeutet – die Diskussionen haben vor Weihnachten begonnen. Ich bin 23 Jahre im Landtag, ich weiß um die Regeln dieses Business – deswegen konnte ich mich gedanklich auf viele Varianten vorbereiten. Das macht es mir heute ein Stück einfacher."

Die Frage, ob er dem neu berufenen Bauminister Christian Bernreiter (CSU) als Deggendorfer Landrat folgen könnte, wollte Sibler nicht klar beantworten. Über eine entsprechende Kandidatur würden die CSU-Gremien beraten.

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