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So entwickelte ein Ostler seinen eigenen Verfassungspatriotismus | BR24

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Zuerst verhandelte der Runde Tisch über eine DDR-Verfassung, dann kam schnell der Beitritt zum Grundgesetz der Bundesrepublik. In ihm entdeckt der gelernte DDR-Bürger und Journalist Vladimir Balzer schließlich "humanistische Poesie".

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So entwickelte ein Ostler seinen eigenen Verfassungspatriotismus

Zuerst verhandelte der Runde Tisch über eine DDR-Verfassung, dann kam schnell der Beitritt zum Grundgesetz der Bundesrepublik. In ihm entdeckt der gelernte DDR-Bürger und Journalist Vladimir Balzer schließlich "humanistische Poesie".

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Ich Ostkind war 15, als die Mauer fiel und hörte zum ersten Mal von einer echten Verfassung. Dem Grundgesetz der Bundesrepublik. Ja, in der DDR gab es auch eine Verfassung, aber es war ein ideologisches Produkt. Dort hieß es in Artikel 1: "Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei."

Damit war ich raus. Was sollte das für eine Verfassung sein? Ohne mich. Also was Neues! Mit der friedlichen Revolution wurde alles möglich. Eine neue eigene Verfassung. Eine für eine eigenständige, freie, demokratische DDR. Das war der erste von insgesamt drei Versuchen in jener Zeit, etwas Neues zu versuchen.

Eine neue DDR-Verfassung: Utopie und Überforderung

Grundlage war der zentrale so genannte Runde Tisch, an dem Bürgerrechtler und Politiker zusammen saßen, um über eine neue DDR zu reden. Beraten unter anderem von dem westdeutschen Verfassungsrechtler Ulrich Preuß. Hier ging es vor allem darum, auf Augenhöhe mit der Bundesregierung verhandeln zu können und dazu war diese eigenständige neue Verfassung im Osten nötig.

Die Präambel hatte Christa Wolf geschrieben, die Rede war von "humanistischen Traditionen, zu weichen die besten Frauen und Männer aller Schichten unseres Volkes beigetragen haben". Hier wurde schon 1989 die Wehrpflicht abgeschafft, Volksentscheide eingeführt, ein Recht auf Arbeit gewährt und der Umweltschutz zum Staatsziel bestimmt. Es wurde viel debattiert damals, ein bisschen wurde auch geträumt. Utopie und Überforderung. Der Theologe Wolfgang Ullmann war damals auch dabei, er sagte: "Das, was wir in unserem Entwurf von 1990 angesprochen hatten, sind so weitreichende Probleme, dass sie damals angesichts des Rückstandes der politischen Meinungsbildung gar keine Verwirklichungschance haben konnten.

Beitritt zum Grundgesetz

Die Geschichte war schneller. Die Allianz für Deutschland hatte im März 1990 mit Hilfe von Helmut Kohl die Wahlen gewonnen, auch mit Propagierung von Artikel 23 des Grundgesetzes. "Der beste Weg in eine gemeinsame Zukunft ist nach meiner und unserer Überzeugung der Weg über den Artikel 23 des Grundgesetzes." Also Beitritt. Fertig aus. Keine neue Verfassung, schon gar nicht die vom Runden Tisch. Folgerichtig lehnte dann das erste demokratisch gewählte DDR Parlament im April 90 den Entwurf des Runden Tisches ab. Wenige Monate später war die DDR Geschichte, das Grundgesetz galt und die Verfassungsdebatten waren erstmal vorbei. Die Leute hatten damit zu tun, in der neuen Zeit zurecht zu kommen. Später trat noch ein Verfassungskuratorium aus Wissenschaftlern und Publizisten zusammen, die 1991 in der Frankfurter Paulskirche einen Entwurf vorstellten, der den Föderalismus massiv stärken sollte. Außerdem sollten Volksentscheide auf Bundesebene eingeführt werden. Er ging unter.

Reformversuch Nummer drei

Erst dann kam Reformversuch Nummer drei. Eine gemeinsame Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat. Unter Vorsitz von CDU-Mann Rupert Scholz, der sagt: "Mir war wichtig, dass das Grundgesetz erhalten bleibt, weil das eine Verfassung ist, die - man kann sagen, nicht nur im deutschen, auch im internationalen Vergleich gesehen - einmalig ist."

Zu dem Zeitpunkt - wir schreiben 1993 - waren die meisten Ostler tief in Alltagsproblemen verfangen. Verfassungsdebatten galten als abstrakt. Es ging um Arbeitsplätze, es ging um die eigene Neuerfindung. Und so blieb es ruhig um die Verfassung bis dann viel später die ersten Ostler merkten, auch ich, inzwischen Student und junger Journalist, Moment mal! Schauen wir doch mal genauer in dieses Grundgesetz, dem wir nur beigetreten sind.

Unser Grundgesetz, im Grunde humanistische Poesie!

Schauen wir in die ersten 19 Artikel. Würde, Gleichberechtigung, Freiheit, Entfaltung, Religionsfreiheit, Asylrecht. Grundrechte. Eher nüchtern formuliert, doch im Grunde humanistische Poesie. Vor allem: Kein Moralisieren, keine Ideologie, keine unerfüllbaren Utopien. Einfach nur ein Grundgesetz. Ein paar zentrale Regeln. Fertig. Und dazwischen im Idealfall ein freier Mensch. Angesichts der Konflikte und Bedrohungen in der Welt nun wirklich keine Selbstverständlichkeit. Im Rückblick auf diverse Reformversuche bei der Formulierung von Grundrechten habe ich damals lange gebraucht, um zu verstehen: das was das Grundgesetz formuliert, reicht aus. Es ist schon viel.

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Warum das Grundgesetz vor königlicher Kulisse entstand

Das Grundgesetz: ein sprachliches Vorbild?

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Warum das Grundgesetz auch ein Integrationsprogramm ist

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