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Kultur

"Nachteil und Fehler": Ruf nach EU-Kultur-Kommissar wird lauter | BR24

© Carlo Cozzoli/picture alliance

Dario Franceschini (links) und Michelle Müntefering

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    "Nachteil und Fehler": Ruf nach EU-Kultur-Kommissar wird lauter

    Die Entscheidung der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der Kulturpolitik kein eigenes Ressort zu widmen, wird immer deutlicher kritisiert. Auch die Minister Dario Franceschini und Michelle Müntefering sind skeptisch.

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    Bei einem Treffen in Rom sagte der italienische Kulturminister Franceschini zur Entscheidung, keinen EU-Kulturkommissar mehr zu benennen, dies sei ein "Nachteil und Fehler", der "korrigiert" werden müsse. Auch die deutsche Staatsministerin Michelle Müntefering (SPD) betonte, "gerade jetzt" brauche Europa kulturellen Austausch, "das Einstehen für gemeinsame Werte und Kooperation bei Bildung und Kultur". Gleichwohl hatte Ursula von der Leyen die Ressorts in der EU-Kommission neu zugeschnitten, so dass die Kultur künftig zum Aufgabengebiet der bulgarischen Kommissarin Marija Gabriel gehört. Ob das öffentlich wahrnehmbar sein wird, ist fraglich: Das Ressort heißt offiziell "Innovation und Jugend". In der alten Kommission war der Ungar Tibor Navracsics für "Bildung, Kultur, Jugend und Sport" zuständig, was der Kultur rein formal einen höheren Stellenwert einräumte.

    © Gregor Fischer/dpa

    Hermann Parzinger

    "Unglücklich und unverständlich"

    Entsprechend harsch fallen die Reaktionen vieler Kulturschaffender auf die Brüsseler Entscheidung aus. So äußerte der einflussreiche Chef der Stiftung preußischer Kulturbesitz, Hermann Parzinger, im Brüsseler Kabinett sei die Kultur "künftig nicht mehr sichtbar". Das sei sehr bedauerlich. Es sei "unglücklich und unverständlich", dass die Kultur im Titel des neu geschaffenen Ressorts nicht mehr explizit auftaucht: "Kultur und kulturelles Erbe stehen in herausragender Weise für unsere komplizierte Geschichte, für unsere Gemeinsamkeiten, für Toleranz und Respekt und damit für zentrale Werte und Pfeiler unserer europäischen Gesellschaft."

    Parlament entscheidet am 23. Oktober

    Der EU-Parlamentspräsident David Sassoli äußerte, einige Ressort-Titel hätten zur Verwirrung geführt: "Ich habe Schlüsselwörter wie Migration, Kultur oder Forschung nicht finden können. Ich denke, das sind wichtige Wörter." Das Europaparlament wird am 23. Oktober darüber abstimmen, ob es die Vorschläge von der Leyens billigt. Der Grünen-Europapolitiker Niklas Nienaß sagte: "Es sagt einiges über das Verständnis von Kulturpolitik der künftigen Kommissionspräsidentin aus, dass Kultur in nicht einem einzigen Jobtitel der Kommissare vorkommt. Dies lässt befürchten, dass Kulturpolitik in Zukunft eine untergeordnete Rolle spielen soll."

    Die Linke-Europaabgeordnete Martina Michels kritisierte, Kultur und Bildung, "die zentralen Säulen von Kreativität, Geschichtsverständnis und Fortschritt" flögen "ganz aus der Namensgebung raus." So schade von der Leyen demokratischen Debatten in Kultur und Medien und schwäche die ohnehin mit wenig Geld ausgestatteten Programme, mit denen Kultur und Medien gefördert werden. Auch der Deutsche Kulturrat hatte die Namensgebung kritisiert und forderte als Spitzenorganisation deutscher Kulturverbände gleichzeitig mehr Fördergelder. "Gerade auch Deutschland verhindert seit Jahren eine größere Verantwortung der Europäischen Kommission für Kulturförderung", teilte Geschäftsführer Olaf Zimmermann mit.

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