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Mehr Geld für die Kultur: Bundesregierung erhöht Etat deutlich | BR24

© Britta Pedersen/dpa

Bundeskulturstaatsministerin Monika Grütters

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    Mehr Geld für die Kultur: Bundesregierung erhöht Etat deutlich

    Trotz Steuerausfällen und Wirtschaftskrise wird Bundeskulturstaatsministerin Monika Grütters nächstes Jahr wohl 120 Millionen Euro mehr ausgeben dürfen. Vor allem die Produktion von TV-Serien und die Deutsche Welle werden stärker unterstützt.

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    Von
    • Peter Jungblut

    Es ist zumindest eine gute Absicht: Nach dem Beschluss der Bundesregierung wird der Kulturhaushalt im kommenden Jahr deutlich erhöht, allerdings muss der Bundestag dem Vorhaben noch zustimmen. Kommt alles so, wie es jetzt ins Auge gefasst wurde, steigt der Etat von Bundeskulturstaatsministerin Monika Grütters um 6,6 Prozent auf 1,94 Milliarden Euro. Angesichts schrumpfender Steuereinnahmen und einer Wirtschaftsflaute, deren genaues Ausmaß derzeit noch niemand einschätzen kann, ist das beachtlich. Verdoppelt werden soll zum Beispiel die Förderung von TV-Serien-Produktionen, auf dann 30 Millionen Euro. Profitieren würde also der "German Motion Picture Fund". Auch das "Zukunftsprogramm Kino" soll verlängert werden und abermals 15 Millionen Euro erhalten. Damit sollen insbesondere Lichtspielhäuser außerhalb von Ballungsräumen gefördert werden. Das Geld für das laufende Jahr, immerhin 22 Millionen Euro, ist bereits verteilt, so dass neue Anträge erst wieder ab 2021 möglich sind.

    "Gerade in Krisen-Zeiten ist Kultur fundamental"

    Auch die Deutsche Welle käme in den Genuss von 22,5 Millionen Euro zusätzlich, was ebenfalls einem Plus von gut sechs Prozent entspräche. Monika Grütters kommentierte die voraussichtlichen Ausgabenerhöhungen mit den Worten: "Während unser Milliarden-Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR gerade auf Hochtouren läuft, untermauern wir mit diesem starken Haushaltsansatz für das letzte Jahr der Legislaturperiode einmal mehr unsere gemeinsame Überzeugung: Gerade in Zeiten der Krise ist Kultur das Fundament für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Kunst, Kultur und Medien machen uns immer wieder unser hohes Privileg bewusst, in einem Land der Presse-, der Kultur- und der Meinungsfreiheit zu leben, in dem kontroverse Debatten möglich, gewollt und auch auszuhalten sind." Der "Schutz dieser Freiheiten" sei "oberster Grundsatz" der Kulturpolitik, so die Staatsministerin.

    Gestärkt werden soll mit den zusätzlichen Mitteln das "Demokratieverständnis" und das "historische Urteilsvermögen" der Gesellschaft - eine Formulierung, die sicherlich nicht unumstritten ist und Kritiker auf den Plan rufen dürfte. Konkret sollen die Dauerausstellungen der beiden großen Geschichtsmuseen, des Deutschen Historischen Museums in Berlin und des Hauses der Geschichte in Bonn vollständig überarbeitet und modernisiert werden. Dafür sind 6,2 Millionen Euro extra eingeplant.

    Überprüfung der bundeseigenen Bestände auf NS-Raubkunst

    Mit immerhin 26 Millionen Euro zusätzlich werden die ostdeutschen Braunkohle-Regionen unterstützt, u.a. das Gartenreich und UNESCO-Weltkulturerbe Dessau-Wörlitz, wo ein Masterplan umgesetzt werden soll, sowie das Lausitz-Festival im Süden von Brandenburg. Die derzeit sehr viel debattierte und stark reformbedürftige Stiftung Preußischer Kulturbesitz soll mit 14,5 Millionen Euro ihre marode Infrastruktur auf Vordermann bringen - ein Plan, der allerdings voraussetzt, dass das Land Berlin mitzieht, denn von dort müsste vertragsgemäß eine Kofinanzierung kommen.

    Da immer wieder die schleppende Aufklärung in Sachen NS-Raubkunst kritisiert wird, soll der damit befassten Provenienz-Forschung finanziell unter die Arme gegriffen werden. Das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg erhält 1,5 Millionen Euro extra, die Kunstverwaltung des Bundes, die herausfinden soll, welche bundeseigenen Objekte eventuell aus dubiosen Quellen kommen, sogar vier Millionen Euro. Verbunden ist damit natürlich die Erwartung, dass es mit der Ermittlung von Alteigentümern und Rückgaben und schneller voran geht als bisher.

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