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Können Musiker Trump die Verwendung ihrer Songs verbieten? | BR24

© dpa-Bildfunk

Donald Trump und First Lady Melania Trump stehen während der Nationalhymne am Denkmal Mount Rushmore.

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    Können Musiker Trump die Verwendung ihrer Songs verbieten?

    Es ist fast ein Ritual: Donald Trump lässt bei seinen Auftritten bekannte Pop- und Rock-Hits spielen, hinterher protestieren die Musiker und wollen dem US-amerikanischen Präsidenten die Verwendung ihrer Songs untersagen. Aber geht das überhaupt?

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    Die Liste von Musiker*innen, die schon mal gegen die Verwendung ihrer Songs bei Wahlkampfveranstaltungen und anderen Auftritten von Donald Trump protestiert haben, wird immer länger. Sie reicht von Adele und Rihanna über Bruce Springsteen, Elton John oder Pharrell Williams bis zu Bands wie Guns N' Roses, den Rolling Stones, R.E.M. und Queen. Und das sind nur die prominentesten – die Liste ist noch erheblich länger. Manche Kommentare der Musiker*innen oder ihrer Sprecher*innen sind durchaus kabarettreif. Als Donald Trump 2016 seine Ehefrau Melania zu den Klängen des Beatles-Songs "Here Comes The Sun" auf die Bühne holte, protestierten die Erben von George Harrison energisch, ließen aber gleichzeitig verlauten, die Verwendung des Harrison-Songs "Beware of Darkness" bei einer Trump-Veranstaltung hätten sie wohl erlaubt.

    Abmahnung bewirken nichts

    Können Musiker wirklich nicht mehr tun, als per Twitter ein "This is NOT ok" in die Welt schicken, so wie Neil Young, nachdem Donald Trump letzte Woche nach seiner Rede am Mount Rushmore zum wiederholten Mal Youngs "Rockin' In The Free World" abspielen ließ? Oder sich energisch gegen Rassismus und Diskriminierung aussprechen wie die Familie von Tom Petty, dessen Hit "I Won't Back Down" zentraler Bestandteil von Trumps Auftritt in Tulsa war, seinem Wahlkampfauftakt nach dem Corona-Lockdown.

    Nun, die Künstler können Trump über ihre Rechtsanwält*innen eine sogenannte "cease and desist letter" zukommen lassen. Das ist in den Vereinigten Staaten etwas Ähnliches wie im deutschen Recht eine Abmahnung. Allerdings hat Donald Trump solche Abmahnungen bisher häufig ignoriert. Den Songs "Start Me Up" der Rolling Stones etwa hat er 2016 während seiner Wahlkampagne trotz Abmahnungen ständig gespielt. Seine Begründung, solange er Lizenzgebühren zahle, dürfe er das.

    © dpa-Bildfunk

    Neil Young hat US-Präsident Donald Trump dafür kritisiert, einen seiner Songs bei der jüngsten Ansprache am Mount Rushmore verwendet zu haben.

    Die Ausschlussklausel im Lizenzvertrag

    Die Lizenzgebühren kassieren in den USA vor allem zwei Urheberrechtsgesellschaften: ASCAP und BMI. Üblicherweise werden die Gebühren von den Veranstaltungsorten bezahlt, allerdings gibt es für Wahlkampf-Auftritte eine spezielle Vereinbarung. Da zahlt die Wahlkampforganisation des jeweiligen Kandidaten die Lizenzgebühren und kann dann jeweils circa 15 Millionen Musiktitel aus dem Repertoire der beiden Gesellschaften nutzen. Allerdings enthält diese Vereinbarung eine Klausel, die es den Gesellschaften erlaubt, Titel von der Nutzung bei Wahlkampagnen auszuschließen. Und genau das haben Neil Young, die Rolling Stones und die Familie von Tom Petty inzwischen erwirkt. Ihre Titel stehen für Wahlveranstaltungen nicht mehr zur Verfügung.

    Nun war Donald Trumps Auftritt am Mount Rushmore zwar im Prinzip Wahlkampf pur, aber die Veranstaltung war offiziell kein Wahlkampf-Event, sondern eine Gedenkveranstaltung. Insofern dürfte Neil Young wenig Chancen haben, wollte er gegen die Verwendung von "Rockin' In The Free World" am Mount Rushmore gerichtlich vorgehen.

    Die Rolling Stones drohen mit Klage

    Anders liegt der Fall, sollte Trump demnächst tatsächlich bei einem Wahlkampfauftritt einen Song der drei oben genannten Künstler bzw. Bands abspielen lassen. Dann könnte ihm ein Rechtsstreit bevorstehen. Die Rolling Stones und die Urheberrechtsgesellschaft BMI haben letzte Woche in einer Pressemitteilung erklärt: "BMI hat die Trump-Kampagne im Auftrag der Stones davon unterrichtet, dass die Verwendung ihrer Lieder einen Bruch der Lizenzvereinbarung darstellt. Sollte Donald Trump die Neuregelung missachten und weiterhin ihre Lieder verwenden, muss er mit einem Gerichtsverfahren rechnen." Das wäre dann ein Präzendenzfall, denn noch nie zuvor ist ein amtierender US-Präsident von Musikern wegen einer Urheberrechtsverletzung verklagt worden.

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