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Selbst die Kanzlerin kann das Hin und Her der Corona-Politik der letzten Monate nicht mit "letzter Logik" schlüssig erklären. Im Dialog mit Kunstschaffenden stellte sie Veranstaltern, die für den Herbst planen, eine staatliche Garantie in Aussicht.

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"Ist eine traurige Zeit": Angela Merkel diskutiert mit Künstlern

Selbst die Kanzlerin kann das Hin und Her der Corona-Politik der letzten Monate nicht mit "letzter Logik" schlüssig erklären. Im Dialog mit Kunstschaffenden stellte sie Veranstaltern, die für den Herbst planen, eine staatliche Garantie in Aussicht.

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Von
  • Peter Jungblut

Die Germeringer Buchhändlerin Katrin Schmidt ("LeseZeichen") hatte so einige widersprüchliche Erfahrungen für Bundeskanzlerin Angela Merkel parat: Fünf Mal habe sie ihre Hygienekonzepte und Öffnungsregeln ändern müssen, so die Geschäftsfrau. Zeitweise habe sie zwar zehn Quadratmeter Verkaufsfläche für Zeitungen und Zeitschriften sowie für die Paketausgabe ihrer Kunden öffnen dürfen. Den übrigen, weitaus größeren Bereich ihres Ladens, wo die Bücher stünden, jedoch nicht.

Das konnte selbst die Kanzlerin bei einer Online-Diskussion mit Kunst- und Kulturschaffenden nicht erklären: "Ich kann Ihnen die letzte schlüssige Antwort nicht geben. Das Leben ist so vielfältig, das habe ich jetzt auch gelernt, dass man wahrscheinlich überall gewisse Brüche hat, die nicht mit der letzten Logik zu erklären sind."

"Gerichte haben die Sache erschwert"

Allerdings machten die Gerichte der Politik das Leben schwer, so Merkel. Das gelte etwa für den Gleichheitsgrundsatz: Wenn Buchhandlungen öffnen dürften, klage mit Sicherheit auch ein Laden für Computerbedarf: "Dadurch, dass wir jetzt ein Bundesgesetz gemacht haben, kann das jetzt nur noch durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden, dass heißt, wir haben nicht mehr die unterschiedlichen Verwaltungsgerichts-Entscheidungen. Es hat die Sache erschwert, dass verschiedene Gerichtsentscheidungen nach dem Gleichbehandlungsgrundsatz erfolgten, das heißt, wenn der Buchhandel aufmachte, klagte auch der Computerladen und schwups war man auf einer Bahn, dass alle Geschäfte aufmachen sollten."

Die Bundesregierung werde den Veranstaltern auf jeden Fall Planungen für Herbst ermöglichen: "Wir werden durch die Impfungen Wirkungen haben und der Sommer wird nicht so wie der Winter verlaufen", prophezeite die Kanzlerin. Allen Veranstaltern, die sich jetzt mit Events für den Spätsommer und Herbst beschäftigen, stellte sie eine Art staatliche Ausfallversicherung in Aussicht: "Da wollen wir noch mal darüber reden, dass wir für die, die jetzt Planungen machen und auch weit in die Zukunft schauen, dass wir denen dann eine gewisse Absicherung oder Garantie geben, wenn die Veranstaltung nicht stattfinden kann, dass das dann ersetzt wird. Das ist das, was wir anbieten können."

"Dass Frust aufkommt, kann ich verstehen"

Auf die Klage des Schlagzeugers Martin Hennecke vom Saarländischen Staatstheater, das zwischenzeitlich wieder vor Publikum spielte und bei sechs Premieren rund 2.200 Gäste empfing, wegen der bundeseinheitlichen "Notbremse" jedoch schließen musste, sagte Merkel: "Unter einer Inzidenz von 100 kann man wieder sehr viel machen. Das Dumme ist nur, dass das Saarland jetzt über 100 ist." Die diversen staatlichen "Abfederungsmaßnahmen" können nach Merkels Ansicht keine wirkliche Kompensation für die Kunstszene sein. Wer nicht singen und auftreten könne, bei dem gingen auch "Fähigkeiten verloren": "Es ist schon eine traurige Zeit, das muss man sagen. Wir haben es alle nicht herbeigeführt. Das ist eben eine Pandemie, aber dass da Frust aufkommt, kann ich verstehen."

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Lockdown-Tristesse: Autokonzert im Bonner Südstadion

Auf den Einwand des Mannheimer Jazz-Veranstalters Thomas Siffling, die Hygienekonzepte in Theatern und Konzertsälen machten die Nachverfolgung von Infektionen möglich und die Lüftungsanlagen garantierten ein Höchstmaß an Sicherheit, antwortete Merkel, im vergangenen Herbst seien nur noch zwanzig Prozent der Infektionen nachzuverfolgen gewesen. Die übrigen achtzig Prozent hätten die Gesundheitsämter nicht mehr zuordnen können, so dass keine Branche behaupten könne, bei ihr kämen Infektionen nicht vor: "Der Mensch fällt ja nicht aus dem Bett direkt ins Theater, sondern da ist vieles damit an Kontakten verbunden. Vorher, hinterher. Im Raum selbst ist die Infektionsgefahr wahrscheinlich am aller Geringsten, da gebe ich Ihnen recht, aber wir haben dann immer noch das Gleichbehandlungsgebot. Wir können nicht sagen, die Theater dürfen öffnen, aber der Club muss geschlossen bleiben. Dann kommen immer die Gerichte, und damit haben wir sehr viel Schiffbruch erlitten. Wenn wir dann zum Schluss alles wieder aufmachen, ist das schwierig."

"Ich weiß, dass es vielen sehr schlecht geht"

Der Berliner Schauspieler Farouk El-Khalili sagte, seine berufliche Situation sehe tatsächlich "nicht rosig" aus und nannte Details: Er überlege derzeit, als Aushilfe "bei Lidl oder Rewe" anzufangen, weil er nicht von 720 Euro im Monat leben könne, "das funktioniert nicht". Dabei habe er von durchschnittlich 1.200 Euro im Monat vor der Pandemie "super leben" können: "Was soll ich tun? Ich kann keine Bank ausrauben. Ich verstehe die Maßnahmen wirklich, aber es sind diese Verhältnisse, die einem das Genick brechen können."

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"Extrem schwierig": Kanzlerin beim Kultur-Dialog

Das sei "schon extrem schwierig", so die Kanzlerin, die Lage der Schauspielerinnen und Schauspieler wolle und könne sie auch nicht "schönreden", so die Kanzlerin. Sie könne nur hoffen, dass "die Zeit der Unsicherheit bald vorbei" sei, dass El-Khalili "ein paar Hilfen für den Neustart Kultur" erhalte, dass sich etwas finde, womit er über die "nächste Zeit" komme und dass es im Herbst wieder besser werde: "Glauben Sie ernsthaft, wir hielten die Lage für rosig?" Die Regierung versuche, Kunst und Kultur eine Perspektive zu geben: "Damit erreichen wir leider nicht alle und ich weiß, dass es vielen sehr schlecht geht, dass viele mit Unsicherheiten leben müssen. Wir versuchen es abzufedern und im Zweifel den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern, was sich vielleicht nicht so gut anhört."

"Lasse Vorwurf nicht gelten"

Sie sei sich darüber im Klaren, dass die Investitionen mit dem Ende der Pandemie nicht enden dürften, so die Kanzlerin, sondern dass die "Bremsspuren" des Lockdowns noch länger zu spüren sein würden: "Als wir die Öffnungsstrategie am 3. März gemacht haben, habe ich darauf geachtet, dass bei jedem Öffnungsschritt ein Kulturschritt dabei ist. Mir war ganz wichtig, dass jeder Öffnungsschritt ein Kulturelement hat. Insofern lasse ich den Vorwurf jetzt nicht ganz gelten, dass wir die Kultur da ganz nach unten eingestuft haben."

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