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Ende der Soforthilfen: Was heißt das für die Künstler? | BR24

© picture alliance / Sven Simon

Bernd Sibler (CSU) bei Pressekonferenz der Bayerischen Staatsregierung zum Thema Kunst und Kultur

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    Ende der Soforthilfen: Was heißt das für die Künstler?

    Heute enden die Corona-Soforthilfen für Solo-Selbständige, von denen auch Künstler*innen profitieren sollten. In der Praxis hat sich das aber kaum bewahrheitet und die Kulturszene fürchtet mit dem Ende des Programms umso mehr um ihren Status.

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    Kunst gilt vielen als unbezahlbar, als Geschenk, dessen Wert sich nicht einfach messen lässt. Gerade deshalb ist es traditionell schwierig, unbefangen über Kultur und Geld zu reden. Das ändert sich jetzt. Spätestens seit dieser Woche, in der die Soforthilfen für Soloselbständige auslaufen, wird unter Kulturschaffenden vor allem über Geld gesprochen, denn: Es geht zunehmend an die Existenz. Persönlich wie strukturell. Wie lange, fragen sich viele, können Spielstätten, Organisationen, Vermittler durchhalten? Und rettet man jetzt besser sein Erspartes oder die kulturelle Infrastruktur, die einen nach Corona – vielleicht – wieder finanziert?

    Corona-Soforthilfe endet für Kulturschaffende

    Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst hat bisher nicht angekündigt, das Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler fortzuführen, das im Mai aufgesetzt wurde, um Soloselbständigen ohne eigene Betriebskosten zu unterstützen. Eine Ergänzung zu den schon früher gestarteten "Soforthilfen" des Wirtschaftsministerium sollte das sein, speziell für die Kultur. Am 30. September endet das Programm, und wie es weitergeht, ist bislang völlig unklar. Zeit also nachzufragen: Wie sinnvoll die bisherige Förderstrategie war und was sich Künstler*innen jetzt konkret erwarten, zeigen individuelle Fälle von Kulturschaffenden auf der Suche nach der passenden Hilfe durch die Coronakrise.

    Fehlende Regelmäßigkeit und Zuverlässigkeit der Förderung

    Sara Brandhuber hat dieses Jahr optimistisch begonnen. Im Frühjahr hatte sie sich als Kabarettistin selbständig gemacht. Die Auftragslage sah gut aus, bis mit dem Virus alle Veranstaltungen abgesagt wurden. Mittlerweile ist sie wieder vor abgespecktem Publikum aufgetreten, dennoch ist der Großteil ihres Ersparten aufgebraucht und die Rate für die private Altersvorsorge reduziert. Von der Soforthilfe konnte sie – wie so viele Künstlerinnen – nicht profitieren: "Leider kam diese Form der Hilfe für mich nicht in Frage", erzählt sie, "weil ich keine laufenden Betriebsausgaben wie Mieten für Bürogebäude oder Angestellte habe, sondern der finanzielle Schaden sich nur auf private regelmäßige Ausgaben auswirkte."

    Regelmäßigkeit, Zuverlässigkeit in der Förderung würde ihr helfen – gerade jetzt, wo Auftritte zwar wieder stattfinden, aber das Publikum und damit die Gagen deutlich geringer ausfallen. Diese Erfahrung machen gerade viele Künstler: Wer sichtbar bleiben will, muss mehr Zeit investieren und kriegt gleichzeitig deutlich weniger Geld. "Sollte das so bleiben", sagt Brandhuber, "sehe ich, ehrlich gesagt, tatsächlich recht schwarz für die Branche, obwohl ich normalerweise eine grenzenlose Optimistin bin." Es gehe schließlich nicht nur um den Einzelnen, sondern um Veranstalter, Techniker, Eventlocations. Es geht, in anderen Worten, um die Infrastruktur der Kulturszene. "Fakt ist, dass ein Haus, das zum Beispiel nicht subventioniert ist, auf Eintrittsgelder angewiesen ist. Und die Eintrittsgelder, die im Moment erzielt werden, sind ein Witz", sagt auch die Regisseurin und Schauspielerin Gesche Piening. "Das gefährdet die Infrastruktur, und zwar sehr, sehr schnell."

    Wirtschaftsfaktor oder Subventionswirtschaft?

    Piening sorgt sich, dass die Öffentlichkeit zwar die Nöte der einzelnen Künstler im Blick habe, nicht aber das große Ganze sehe, die gewachsenen Strukturen, die gerade ihre finanzielle Grundlage verlieren: "Uns wurde eingetrichtert, wir seien Unternehmer, Teil der Kreativwirtschaft, die wiederum ein Drittel der Steuereinnahmen ausmache. Und bei der ersten Gelegenheit, die beweisen könnte, dass wir wirklich systemrelevant sind, lässt man uns fallen. Aber wenn Kunst ein Wirtschaftsfaktor ist und nicht als Subventionswirtschaft angesehen wird, dann muss jetzt auch konsequent geholfen werden. Sonst wird das deutlich höhere Folgekosten haben – in Form von Sozialleistungen."

    © Tamara Skudies

    Sara Brandhuber: eine von vielen Künstlerinnen, die nicht von den Soforthilfen profitiert haben.

    Vor dem Gang zum Arbeitsamt sollten eigentlich diverse Förderprogramme schützen. Vor allem das so genannte "Künstlerhilfsprogramm", eine Förderung von soloselbständigen Künstler*innen ohne eigene Betriebsstätte, ausgestattet mit 140 Millionen Euro. Von den erwarteten 60.000 Anträgen wurden – Stand gestern, 29.09.2020 – aber insgesamt nur rund 9.250 Anträge gestellt. Davon wurden rund 7.720 bewilligt, 74 Anträge werden derzeit noch bearbeitet, circa 15 Prozent wurden also abgelehnt. Insgesamt wurden knapp 20 Millionen Euro ausbezahlt und damit viel weniger, als zur Verfügung stand. Was jetzt mit dem Geld passiert, ist unklar. Klar ist für viele Künstler*innen aber, warum die Unterstützung nicht ankam.

    Welcher Fördertopf passt?

    Hauptproblem war, dass zu unterschiedlichen Zeiten unterschiedliche Förderungen beschlossen wurden und nicht leicht nachvollziehbar war, welches Programm für wen das richtige war, welche Programme sich gegenseitig ausschlossen oder kombinierbar waren. Die Förderung von Soloselbständigen mit eigener Betriebsstätte, die "Soforthilfe Corona" also, in der Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, stand früher als das "Künstlerhilfsprogramm" des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

    Wer aber gleich "Soforthilfe" beantragt hatte, konnte – unabhängig von der ausgezahlten Gesamtsumme – zuerst nicht auch noch das "Künstlerhilfsprogramm" in Anspruch nehmen. Hier wurde nach einiger Kritik nachgebessert und der Antrag beim Wirtschaftsministerium konnte sogar zurückgezogen werden, um sich dann erneut für das andere Programm zu bewerben. Die Deckelung des "Künstlerhilfsprogramm" aber blieb: Maximal 1.000 Euro pro Kopf pro Monat, für wiederum maximal drei Monate, in der gesamte Zeit vom Beginn der Krise bis heute.

    Von den Verwirrungen, welches Programm das richtige sein könnte, kann die Münchner Künstlerin Gabi Blum aus eigener Erfahrung berichten. Sie stellt gerade ihre Arbeit in der Lothringer 13 aus – mit einem Monat Verspätung und natürlich ohne größeres Begleitprogramm, aber immerhin.

    © Gabi Blum

    Die Künstlerin Gabi Blum.

    Fragt man sie nach ihren Erfahrungen mit den Soforthilfen, kommt sie sofort ins Erzählen: "Das Problem war: Als die Soforthilfe an den Start ging – das war ja zum Glück sehr schnell –, da war erst mal nicht allen klar, dass das nur die laufenden Betriebskosten umfasst. Das heißt: Viele haben das volle Budget beantragt und die Gefahr ist, dass sie das irgendwann vielleicht zurückzahlen müssen."

    Ein Rechenbeispiel

    Blum selbst hatte im Frühjahr 1.500 Euro "Soforthilfe" für die laufenden Betriebskosten beantragt, und wollte dann noch Unterstützung über das "Künstlerhilfsprogramm" beantragen: "Dann wurden erstmal diejenigen ausgeschlossen, die schon 'Soforthilfe' bekommen hatten. Alle. Unabhängig davon, wie viel sie bekommen hatten. Das wurde dann korrigiert und wer unter 3.000 Euro Soforthilfe bekommen hatte, konnte einen Antrag einreichen." Sie reichte also im Sommer einen Antrag ein, gab Lebenshaltungskosten an und, was sie aktuell verdiente. Per Bescheid wurden ihr 700 Euro Unterstützung für die Monate Juni bis September errechnet, also insgesamt 2100 Euro. Von dieser Summe wurden dann aber die 1.500 Euro Soforthilfe abgezogen, die sie bereits für Betriebskosten im Zeitraum von März bis Mai erhalten hatte.

    "Wo sind die Diskussionen über das Grundeinkommen geblieben?"

    Nach dieser Erfahrung habe sie gar nicht mehr geprüft, ob die Überbrückungshilfen für sie greifen könnte – zu viel Zeit gehe verloren und verhindere letztlich jede kreative Arbeit. "Das geht jetzt beim nächsten Förderprogramm 'Neustart Kultur' nahtlos so weiter: Da wurde viel Geld bereitgestellt, das über verschiedene Kanäle verteilt wird. Überall ploppen jetzt die Ausschreibungen auf und man ist wieder nur damit beschäftigt zu schauen: Was kann man jetzt wo beantragen, was muss man wie erfüllen und das ist dann auch schnell ein Vollzeitjob, weil man oftmals extra Konzepte entwickeln muss für die Förderprogramme." Sich auf die Arbeit zu konzentrieren, sei da unmöglich.

    Als Blum erzählt, erinnert sie sich – fast schon nostalgisch – an den Lockdown im Frühjahr. Damals, sagt sie, hätten zumindest alle künstlerisch gearbeitet, damals konnten sich alle konzentrieren, egal wie viel ihnen gerade weggebrochen sei: "Ich frage mich, wo die Diskussionen über das Grundeinkommen geblieben sind? Und die über den Corona Soli? Wenn doch alle für die Gesundheit aller einstehen als Gesellschaft, und in der Hinsicht jeder davon profitiert, dass manche Dinge gerade nicht stattfinden, dann kann es doch nicht sein, dass die einen ganz normal weiterleben, manche sogar von der Krise profitieren und andere Pleite gehen, weil sie ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen. Die werden im Regen stehen gelassen."

    Immer wieder erinnern die Künstlerinnen daran, dass es ihnen nicht um große Summen geht. Es sei völlig klar, dass zu Beginn niemand perfekt reagieren konnte, ebenso klar sei, dass Fördermittel nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen. Nur führe die politische Situation gerade dazu, dass den Leuten die Kraft ausgehe, dass ein Teil der Kreativszene aufgebe und – vielleicht – nicht wiederkomme.

    Wann kommt der Plan für den Winter?

    Da würde es auch nicht helfen, das hört man in vielen Gesprächen heraus, auf das Arbeitslosengeld verwiesen zu werden. Künstler*innen würden so bloß zu Arbeitssuchenden erklärt, obwohl ja Corona lediglich Auftritte und damit die Honorierung der kulturellen Arbeit verhindere. Schließlich arbeiten viele wie bisher weiter in ihren Ateliers, in Aufnahmestudios oder am Schreibtisch.

    Helfen würde es hingegen – so ein Vorschlag –, über das Finanzamt zu ermitteln, was Soloselbständige im vergangenen Jahr verdient haben und ihnen, vergleichbar mit dem Kurzarbeitergeld, ein Gehalt auf Basis der letzten Steuererklärung zu zahlen. Und das nicht beschränkt auf drei Monate, da sich ja auch die Auflagen nach drei Monaten nicht erübrigt hätten. "Es gibt viele Kulturschaffende, die nach der Coronakrise sofort wieder auf eigenen Beinen stehen könnten, sofern man ihnen jetzt hilft, die massiven Verluste abzufangen und die Anlaufphase finanziell durchzustehen, die durch den derzeitigen Planungsstillstand zwangsläufig entstehen wird. Aber einen erfolgreichen Neuanfang für den einzelnen wird es nur geben, wenn bis dahin die Strukturen nicht gestorben sind."

    Es geht darum, Zeit zu überbrücken und sich nichts vorzumachen: Man könne schließlich nicht davon sprechen, der Kulturbetrieb sei wirklich wieder angelaufen, sagt der Klarinettist Stefan Schneider. Auch sein Berufsleben hat sich seit März grundlegend geändert. Aufträge, Konzerte, Projekte sind eklatant zurückgegangen. Mit Schülern im Instrumentalunterricht versucht er, die laufenden Kosten zu decken. Und auch er zieht den Vergleich zum Kurzarbeitergeld, fragt man ihn, was er sich von der Politik wünsche: "Ich erhoffe mir mehr Empathie und Verständnis seitens des Staates für unsere aktuelle finanzielle Situation, die in Zukunft nicht durch Kurzarbeitergeld oder andere Maßnahmen qua Gesetz abgefedert ist." Die Ungleichbehandlung im Vergleich zu den festangestellten Kollegen sei "weder gerecht noch hinnehmbar".

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