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Wegen Corona keine Vorstellung: Künstler leiden unter pandemiebedingten Ausfällen auch wegen wackeliger sozialer Absicherung.

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    Corona-Problem: Soziale Sicherung für Selbständige schwindet

    Bei Kurzarbeitern laufen in der Pandemie Kranken- oder Rentenversicherung weiter. Anders bei vielen sogenannten Solo-Selbstständigen im Kulturbereich. Ihre ohnehin oft schon wackelige soziale Absicherung ist durch Corona noch wackeliger geworden

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    Von
    • Nikolaus Nützel

    Stefanie Hauser betreibt eine Kunstschule für Kinder und Jugendliche: Sie gibt als Freiberuflerin Kurse an Schulen, aber auch in ihren eigenen Räumen führt sie junge Leute an künstlerisches Gestalten heran. Viele Jahre lang kam sie damit finanziell gut über die Runden. Mit der Coronakrise aber sind ihre beiden Einkommensquellen ausgetrocknet. Schulen buchen keine Kurse mehr bei ihr, und in ihren eigenen Räumen darf sie keine anbieten.

    Ihr Problem: Wenn sie die Kurse hält, wird sie dafür bezahlt. Wenn das aber nicht möglich ist, bekommt sie auch kein Geld. So wie Kunsttherapeutin Hauser geht es aktuelle vielen Soloselbstständigen. Wer jahrelang als Künstler seine Kreativität eingesetzt hat, um als Selbständiger im Kulturbetrieb sein Geld zu verdienen, der steht jetzt oft vor dem Nichts.

    "Das große Problem, was wir haben: Ganz viele Künstlerinnen und Künstler sind seit 13 Monaten im Lockdown, das heißt, sie dürfen seit 13 Monaten im Beruf nicht ausüben, oder zumindest nicht vollständig ausüben. Das ist die wirkliche Katastrophe. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates.

    Ungünstiger Vergleich mit Kurzarbeitergeld

    Eigentlich können Selbständige im Kunst- und Kulturbereich staatliche Hilfen beantragen, wie andere Selbständige auch, die von der Coronakrise getroffen werden. Grundsätzlich hält Andreas Lutz, Chef des Verbands der Gründer und Selbständigen, die Hilfen für eine gute Sache. Doch sie seien im Vergleich etwa zum Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer oft recht mager.

    "Es gibt jetzt die Neustart-Hilfe, die allerdings maximal 1.250 Euro pro Monat beträgt. Das reicht natürlich in einer Stadt wie München gerade mal für die Miete, wenn ich Glück habe. Deswegen müssen manche Arbeitslosengeld II beantragen, das ist ja so das Rezept, das die Politik empfiehlt", sagt Lutz.

    Problem vergleichsweise hoher Rücklagen

    Das Arbeitslosengeld II, das allgemein besser als Hartz IV bekannt ist, bekommen aber nur diejenigen, die ihre finanziellen Rücklagen erst einmal nach unten fahren. Seit Ende März und noch bis Ende des Jahres hat die Bundesregierung zwar die entsprechenden Prüfungen grundsätzlich ausgesetzt. Doch wer mehr als 60.000 Euro als Rücklage hat, bei dem gilt immer noch, dass er über ein "erhebliches Vermögen" verfügt – die staatliche Grundsicherung kommt dann nicht in Frage. Die Kunstschulen-Betreiberin Stefanie Hauser möchte aber so oder so keinen Antrag auf Hartz IV stellen, sie geht lieber an ihre Rücklagen – auch wenn sie mit Blick aufs Alter dabei kein gutes Gefühl hat.

    Künstlersozialkasse als Sicherungsinstanz

    Bei der Kranken- und Pflegeversicherung profitiert die freie Künstlerin dabei immerhin von einer Institution, mit der Deutschland im internationalen Vergleich ziemlich einzigartig dasteht: Die Künstlersozialkasse bietet für Selbstständige im Kunst- und Kulturbereich die Möglichkeit, Beiträge in die Sozialversicherung einzuzahlen, die ihrem Einkommen entsprechen – also auch niedrige Beiträge, wenn das Einkommen niedrig ist. Dabei müssen sie, genauso wie abhängig Beschäftigte, nur die Hälfte zahlen. Die andere Hälfte übernimmt die Künstlersozialkasse, die sich das Geld wiederum von Auftraggebern aus dem Kulturbereich beschafft, dazu kommen staatliche Zuschüsse. Stefanie Hauser ist froh über diese Absicherung.

    Problem Krankenversicherung

    Auch Andreas Lutz vom Verband der Gründer und Selbständigen hält die Künstlersozialkasse für eine gute Sache. Allerdings gibt es Lutz zufolge viele Menschen, die zwar vom Lockdown im Kulturbereich getroffen werden, etwa weil sie freiberuflich im Veranstaltungsbereich arbeiten, – die aber nicht die Kriterien der Künstlersozialversicherung erfüllen.

    Diese Menschen müssen – wie alle anderen Selbständigen – ihre soziale Absicherung selbst organisieren, etwa durch eine freiwillige Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung oder mit einer privaten Krankenversicherung. Wer dort seine Beiträge nicht mehr zahlen kann, der verliert zwar in der Regel nicht komplett seinen Krankenversicherungsschutz, denn seit 2007 gibt es in Deutschland eine Pflicht zur Krankenversicherung. Die Folge liege aber auf der Hand:

    "Wenn man die Krankenversicherung nicht bezahlen kann, dann häufen sich eben Verpflichtungen und Schulden auf. Das heißt, da wird einem einfach danach die Rechnung präsentiert", sagt Andreas Lutz.

    Beitragsschulden bei der Sozialversicherung steigen

    Darüber, wie hoch die Schulden von Selbstständigen aus dem Kulturbereich bei Sozialversicherungsträgern sind, wird keine eigene Statistik geführt. Aber die Rückstände insgesamt, über die das Bundesamt für Soziale Sicherung Buch führt, sind während der Coronakrise spürbar gestiegen – um 700 Millionen Euro auf 18 Milliarden sind die Beitragsschulden bei den Sozialversicherungen angewachsen.

    Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sieht aber auch positive Entwicklungen. Bislang durften Selbständige aus dem Kulturbereich höchstens 450 Euro im Monat in anderen Bereichen verdienen, wenn sie die Absicherung über die Künstlersozialkasse nicht verlieren wollten, diese Grenze will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nun auf 1.300 Euro anheben. Beim Deutschen Kulturrat hält man das für eine gute Entscheidung.

    Treue Kunden geben Hoffnung

    Insgesamt allerdings bleibt für viele Menschen aus dem Kulturbereich die soziale Absicherung erst einmal ungewiss. Die Kunstschulen-Betreiberin Stefanie Hauser hat dabei aber auch positive Erfahrungen gemacht: Es habe kaum Eltern gegeben, die ihre Kinder ganz bei ihr abgemeldet hätten.

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