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Keine Auftritte und nur wenig Hilfen – Künstler und Kulturschaffende haben es in der Corona-Pandemie nicht leicht. Gegen einige wird nun auch wegen versuchten Subventionsbetrugs ermittelt. Grund sind Unklarheiten bei den staatlichen Hilfspaketen.

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Corona-Hilfen: Künstler wegen Subventionsbetrug angezeigt

Keine Auftritte und nur wenig Hilfen – Künstler und Kulturschaffende haben es in der Corona-Pandemie nicht leicht. Gegen einige wird nun auch wegen versuchten Subventionsbetrugs ermittelt. Grund sind Unklarheiten bei den staatlichen Hilfspaketen.

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Martti Trillitzsch, Musiker aus Fürth, kann eigentlich nur den Kopf schütteln. Er steckt mitten in einem Verfahren wegen versuchten Subventionsbetrugs. Der Vorwurf: er habe zwei Förderungen beantragt. Dabei hatte er keine Ahnung, dass er etwas Unrechtes getan haben könnte.

Doppelte Forderung von Subventionen?

Im Frühjahr hatte Trillitzsch Corona-Soforthilfe beantragt. Im Hauptberuf ist er zwar Künstler, doch er betreibt nebenher einen kleinen Musikverlag und ein Plattenlabel. Die Hilfe hat er daraufhin erhalten.

Als das Rettungspaket für Künstler an den Start ging, informierte er sich bei der Regierung von Mittelfranken, ob er zusätzlich auch Künstlerhilfe beantragen könne. Das wurde bejaht, da sein künstlerischer Hauptberuf nichts mit seinem Gewerbe zu tun habe. Sein Antrag wurde nach einer ersten Prüfung bestätigt, dann wenig später aber doch abgelehnt. Weil er schon Corona-Soforthilfe beantragt hatte, sollte er eine Stellungnahme abgeben. Das Missverständnis wurde geklärt – zumindest dachte er das.

Dutzende Verfahren in Mittelfranken

Mitte Oktober lag dann aber eine Vorladung der Polizei in seinem Briefkasten. Gegen den Musiker laufe ein Verfahren wegen versuchten Subventionsbetrugs. Martti Trillitzsch ist verwundert – und damit ist er nicht allein. Wie ihm geht es einigen Künstlern. Laut Polizei und Staatsanwaltschaft laufen in Mittelfranken aktuell 49 Verfahren deswegen.

Minister sieht sich auf Seite der Künstler

Auf Nachfrage erklärt Bernd Sibler (CSU), Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, dass es schwer sei, pauschal zu beantworten, warum Subventionsbetrug vorliegen soll. Man müsse jeden Fall einzeln beurteilen. Allerdings sei man in diesen schweren Zeiten auf Seite der Künstlerinnen und Künstler.

"Wer nichts Unrechtes getan hat, braucht sich auch keine Sorgen machen." Bernd Sibler, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst

Für den Fall, dass zwei Förderungen beantragt wurden, aber nur eine ausgezahlt wurde, liege nach seinem Ermessen kein Subventionsbetrug vor. Natürlich müsse man das prüfen. Die Staatsregierung habe nicht das Ziel, die Dinge zum Nachteil der Künstler auszulegen, betont Sibler.

Verband kritisiert "Unverhältnismäßigkeit"

Der Verband der Gründer und Selbständigen in Deutschland (VGSD) kritisiert die Vorgehensweise. Was in Bayern in Bezug auf angeblichen Subventionsbetrug laufe, sei unverhältnismäßig, sagt VGSD-Sprecher Andreas Lutz. Ihm seien zahlreiche Fälle von Künstlern bekannt, denen wie Martti Trillitzsch Betrug zur Last gelegt wird.

Oft werde auch bemängelt, dass die Geschäftsadresse der Wohnadresse entspreche oder dass Geld auf dem Konto des Antragstellers eingehe, obwohl eine Förderung beantragt wurde. In dem Dschungel an Förderprogrammen sei es schwer, überhaupt durchzublicken. Mit rückwirkenden Änderungen mache man es den Selbstständigen zudem noch schwerer. In anderen Bundesländern, wie in Baden-Württemberg, laufe das besser.

Wie geht es weiter?

Martti Trillitzsch kann aktuell nichts tun. Er muss abwarten, ob die Staatsanwaltschaft seinen Fall weiterverfolgt oder fallen lässt. Einen Anwalt möchte er sich nicht nehmen. Denn damit würden Kosten entstehen, die er gerade in diesen finanziell angespannten Zeiten vermeiden will. Denn wegen des Teil-Lockdowns kann er nicht auftreten und verdient somit auch kein Geld.

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