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Bundestag: AfD übernimmt nicht Vorsitz im Kulturausschuss

Bundestag: AfD übernimmt nicht Vorsitz im Kulturausschuss

Kein "fatales Signal": Entgegen bisheriger Planungen wird die AfD in der neuen Wahlperiode nicht federführend sein in der Bundeskulturpolitik. Der Vorsitz im zuständigen Bundestagsausschuss soll stattdessen an die SPD gehen. Von Peter Jungblut

Über dieses Thema berichtet: LÖSCHEN Kultur am .

Normalerweise interessiert sich die Öffentlichkeit nicht für die Arbeit des Kulturausschusses im Bundestag: Zuständig für Kultur sind ohnehin in erster Linie die Länder, und Entscheidungen, die der Bund zu verantworten hat, vertritt nach außen die Staatsministerin im Kanzleramt, derzeit Monika Grütters. Der Kulturausschuss ist für die Finanzierung zuständig, für Verteilungsdebatten, kontrolliert auch Institutionen und soll Weichen stellen. Das alles hätte nach ursprünglichen Planungen die AfD maßgeblich mitverantwortet: Sie war im Gespräch für den Vorsitz im Ausschuss, wogegen sich schon unmittelbar nach der Bundestagswahl eine Initiative von Prominenten aus der Kulturbranche wandte, angeregt von SPD-Frau Michelle Müntefering. Unter dem Titel "Es darf nicht passieren" hatte sie eine Unterschriftenaktion gestartet. Unter den knapp 22.000 Unterstützern waren Iris Berben und Klaus Staeck.

Zuständig für "Erinnerungskultur"

Jetzt wurde bekannt: Die AfD darf zwar Politiker benennen, die den Haushaltsausschuss, den Rechtsausschuss und den Tourismusausschuss leiten, der Vorsitz im Kulturausschuss wird jedoch an die SPD gehen. Wen die Sozialdemokraten dafür nominieren, wird in der kommenden Woche entschieden. Umstritten war der Führungsposten für die AfD vor allem deshalb, weil befürchtet worden war, sie könne auch bei der "Erinnerungskultur" ein gewichtiges Wort mitreden, also etwa bei der Finanzierung von Holocaust-Gedenkstätten. Petra Sitte, Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, hielt einen AfD-Vorsitz für einen "Hohn der Geschichte". Das sei den Opfern der Shoa schwer zuzumuten". Als möglicher Kandidat der AfD war Marc Jongen genannt worden, Philosoph an der Hochschule Karlsruhe und Schüler des prominenten Denkers Peter Sloterdjik. Er hatte eine "Entideologisierung der Kulturpolitik" gefordert, "hin zur Förderung von echter Qualität und Talent".

Berechnet nach Mandatsstärke

Jeder Fraktion steht die Leitung von Ausschüssen zu, und zwar gewichtet nach der jeweiligen Mandatsstärke. Die Unionsparteien werden in sieben Ausschüssen präsidieren, die SPD in fünf. Die FDP wird drei Ausschüsse leiten, Grüne und Linke jeweils zwei.