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Florian Eblenkamp, Ican-Deutschland

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Atomwaffen: Seit heute weltweit verboten

Heute erlassen die Vereinten Nationen ein weltweites Verbot von Atomwaffen. Doch nicht alle machen mit. Friedensbewegungen appellieren insbesondere an die Atommächte, dem Vertrag beizutreten. Auch Deutschland hat bislang nicht unterschrieben.

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Von
  • Geseko von Lüpke

Die Friedens- und Konfliktforscher waren vergangenes Jahr alarmiert: Amerikaner und Russen brüsteten sich mit neuen Nuklear-Doktrinen, Trump und der nordkoreanische Diktator drohten sich mit "Feuer und Zorn", die iranischen Ayatollahs bastelten an der Bombe und das nukleare Arsenal der Supermächte sollte weltweit für Billionen von Dollars modernisiert werden.

Verdrängung der kaum fassbaren Zerstörungskraft

Seit über 75 Jahren lebt die Menschheit kollektiv unter dem Damoklesschwert der nuklearen Vernichtung. Am 6. August 1945 explodierte die amerikanische Atombombe mit dem absurden Namen "Little Boy" über der japanischen Stadt Hiroshima und tötete auf den Schlag 67.000 Menschen.

Der Moment des Bombenabwurfs über Hiroshima war zugleich die Geburtsstunde einer weltweiten Friedensbewegung, die allerdings lange im Schatten des Kalten Krieges unsichtbar blieb. Seit den Ostermärschen der 60er-Jahre aber wuchs das öffentliche Bewusstsein, dass es die Aufgabe engagierter Bürger sein musste, die schreckliche Waffe nicht einfach in den Händen der Militärs zu belassen, sondern alles zu tun, um durch Menschenhand abzuschaffen, was Menschen erschaffen hatten: Die Atombombe.

Besitz und Einsatz von Atomwaffen rechtswidrig

2007 wurde in Melbourne schließlich eine Kampagne zum Verbot aller Atomwaffen, kurz "ICAN" aus der Taufe gehoben. Junge Aktivisten reisten um die Welt, um Unterstützer zu gewinnen. Binnen kurzer Zeit wuchs die Kampagne zu einem internationalen Netzwerk mit 450 Partnerorganisationen, die über zahlreiche Kontakte in die Politik verfügten.

Über die Jahrzehnte machten sich zudem Hunderte von Juristen daran, die Legitimität von Atomwaffen als Instrument staatlicher Macht anhand von geltenden Gesetzen und Verträgen in Frage zu stellen. Und fanden nicht weniger als 15 internationale Vereinbarungen, die den Besitz und Einsatz von Atomwaffen für rechtswidrig erklärten. Das Blatt begann sich zu wenden: Nicht die Friedensaktivisten konnten weiter kriminalisiert werden. Vielmehr ließen sich nun die Atommächte und ihre Militärs als Gesetzesbrecher anklagen.

Friedensnobelpreis für Anti-Atomwaffen-Aktivisten

Neun Jahre nach der Gründung von ICAN, im Dezember 2016, entschied die UN-Vollversammlung einen Atomwaffen-Verbots-Vertrag auszuarbeiten, der im Juli 2017 dann angenommen wurde. 2018 folgte der Durchbruch, als in der Londoner Zentrale der Friedensaktivisten das Telefon klingelte und ein freundlicher Herr mit skandinavischem Akzent den erstaunten Aktivisten mitteilte, dass ICAN den Friedens-Nobelpreis 2018 bekommen würde. Das Thema war endlich auf der Bühne der Welt angekommen.

Atommächte ignorieren das Verbot

Bis zum 20. Oktober 2020 hatten 84 Länder den Vertrag unterzeichnet und 50 Parlamente ihn ratifiziert. Heute, 90 Tage nach der 50. Ratifizierung, wird der Vertrag nun in Kraft treten. Ein globaler Erfolg engagierter Aktivisten, aber bislang nur ein symbolischer Akt. Denn die Atommächte und mit ihnen die Mitgliedstaaten der NATO haben das Verbot ihrer schrecklichsten Waffe bisher konsequent ignoriert, auch die Regierung in Berlin, die im Rahmen der 'nuklearen Teilhabe' amerikanische Atomwaffen auf dem Bundesgebiet lagert. Sascha Hach von ICAN fragt, wie lange sich das durchhalten lässt, wenn alle Welt etwas anderes will.

"ICAN fordert von der Bundesregierung, dass sie die nukleare Teilhabe beendet, die Atomwaffen aus Deutschland abziehen lässt und dem Verbot von Atomwaffen beitritt, den Vertrag unterzeichnet und ratifiziert. Das sind die Forderung von ICAN, dass sich Deutschland der Abrüstungs-Bewegung anschließt, der Bewegung der Deeskalation und nicht weiter der Gruppe derjeniger, die die Welt in den nuklearen Abgrund treiben." Sascha Hach, ICAN Deutschland

Besitz von Atomwaffen "ist unethisch"

Auch die internationale katholische Friedensbewegung Pax Christi sowie die Organisation Justitia et Pax begrüßen den Schritt in einer gemeinsamen Erklärung: "Die sogenannte nukleare Abschreckung, die seit über 60 Jahren eine vermeintliche Sicherheit suggeriert, baut auf dem unvorstellbaren Vernichtungspotential von Nuklearwaffen auf." Kein Konfliktgeschehen der Welt könne jemals den Einsatz von Kernwaffen legitimieren. Deshalb unterstreiche man ausdrücklich "die Botschaft von Papst Franziskus, dass nicht nur der Einsatz, sondern bereits der Besitz solcher Waffensysteme unethisch ist."

Pax Christi und Justitia et Pax fordern von allen Staaten, die noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert haben, dem Vertrag beizutreten. Insbesondere die Atommächte sehen sie in der Pflicht.

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