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Jamaika Reloaded? Kubicki schließt neue Jamaika-Gespräche nicht aus - Lindner widerspricht

Kurz vor der SPD-Entscheidung über mögliche weitere GroKo-Verhandlungen signalisiert FDP-Vize Wolfgang Kubicki die grundsätzliche Bereitschaft zu einer Wiederaufnahme der Jamaika-Sondierungsgespräche. FDP-Vorsitzender Christian Lindner hingegen widerspricht. Jamaica sei in dieser Wahlperiode für niemanden mehr ein Thema.

Stand: 05.12.2017

Wolfgang Kubicki (FDP) | Bild: picture-alliance/dpa

In der FDP wird über das weitere Vorgehen diskutiert, falls sich Union und SPD nicht auf eine erneute große Koalition verständigen können. Sollten mögliche Gespräche von Union und SPD scheitern, muss die Lage nach den Worten von FDP-Vize Wolfgang Kubicki auch aus Sicht der Liberalen neu bewertet werden.

"Keine Dogmaten"

"Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage", sagte Kubicki den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. "Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker."

Lindner - "Jamaika für niemanden mehr ein Thema"

Die FDP hatte die Sondierungen mit Union und Grünen für eine Jamaika-Koalition scheitern lassen und dies mit fehlendem Vertrauen und zu wenigen politischen Gemeinsamkeiten begründet. Er wolle lieber gar nicht regieren als schlecht regieren, begründete der FDP-Vorsitzende Christian Lindner den Abbruch der Gespräche. Und dabei soll es nach seiner Ansicht auch bleiben: "Die widersprüchlichen Wahlprogramme von FDP, Grünen und Union werden sich nicht in Luft auflösen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. "In dieser Wahlperiode ist Jamaika für niemanden mehr ein Thema." Eine von der Union geführte Minderheitsregierung würde die FDP aber konstruktiv aus dem Parlament begleiten.

SPD hält sich alle Optionen offen

Die SPD-Spitze hat sich für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten. Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen. Parteichef Martin Schulz hat wiederholt deutlich gemacht, dass am Ende der Gespräche auch die Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen stehen könnten.

Jamaika scheiterte bereits

Die Sondierungsgespräche von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können.


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