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Massenhaft gefälschte Flüchtlingspässe? "Vorwürfe haben sich nicht bestätigt"

Nur sechs Prozent der Unterlagen, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) prüft, sind laut Behördenchef Frank-Jürgen Weise gefälscht. Damit widerspricht er dem unter anderem von der bayerischen Regierung erhobenen Vorwurf massenhafter Schlampereien.

Von: Ulrich Möller-Arnsberg

Stand: 01.10.2016

BAMF-Leiter Frank-Jürgen Weise in Berlin | Bild: picture-alliance/dpa

Flüchtlinge und Migranten fälschen nach Angaben von Weise nicht massenhaft ihre Pässe.

"Von den Reiseunterlagen, die uns vorgelegt werden, stellen sich etwa sechs Prozent als falsch heraus."

Frank-Jürgen Weise gegenüber der 'Passauer Neuen Presse' (Samstagausgabe)

"Einzelne kritische Fälle statt Massenschlamperei"

Der BAMF-Chef wehrt sich damit gegen den Vorwurf mehrerer Landesregierungen, denen zufolge das BAMF die Identität von Flüchtlingen nicht sorgfältig genug überprüft hat. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe habe inzwischen getagt und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben, betonte Weise. Der Vorwurf war unter anderem von der CSU-Landesregierung in Bayern erhoben worden.

"Wenn überhaupt, geht es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom BAMF nicht erkannt worden sind."

Frank-Jürgen Weise

Er hätte erwartet, dass die Innenminister bei ihm anriefen und Kritik vortrügen. Das sei leider nicht geschehen. Stattdessen hatte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die Vorwürfe in einem Interview erhoben. Weise wies darauf hin, dass in vielen Fällen nicht das Bundesamt Zugriff auf die Pässe habe, sondern die Bundespolizei oder die Ausländerbehörden. Diese sind in kommunaler Zuständigkeit. Mitte September hatte bereits das Bundesinnenministerium die Vorwürfe relativiert und darauf verwiesen, dass seit März 3.300 Fälschungen aufgefallen seien.


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Rinad, Sonntag, 09.Oktober 2016, 22:46 Uhr

22.

Man fragt sich, welch überzogenes Selbstbild dieser Mann von sich hat, wenn er meint, erstens willkürlich und skrupellos Recht brechen zu können (keine Anzeige bei Fälschungen), sich gar anmasst, selbstherrlich über die "Verhältnismässigkeit" zu entscheiden, und sich ausserdem noch weigert, den "Gastgebern" Daten Eingewanderter zur (Erst-)Überprüfung freizugeben - wie es selbstverständlich sein sollte bei Asylantrag. Und DANN sollen die Innenminister auch noch höchstpersönlich bei ihm "angekrochen" kommen und "Kritik üben", falls ihnen was nicht passt - damit er wiederum ebenso selbstherrlich alle Schuld von sich weisen kann? Unglaublich, dieses Verhalten!
Nein - es ist gut, das diese Dinge an die Öffentlichkeit kommen! Der Bürger hat ein Recht auf (diese) Information.
Es ist übrigens bekannt, dass in (FeG-)Kreisen - denen Weise ja angehört- Straftaten gezielt unterstützt/nicht angezeigt/gedeckt werden -bis hin zum Kindesmissbrauch (...).

Robert, Sonntag, 02.Oktober 2016, 15:58 Uhr

21. bis zu 80% ohne Pässe

In der Tat scheinen gefälschte Pässe kein besonderes Problem zu sein, da laut Zeitungsberichten bis zu 80 % der Personen ohne Pass über die Grenze kommen... Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
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münchen süd, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:52 Uhr

20. Massenhaft gefälschte Flüchtlingspässe?

Herr Weise, kennen sie die 10 Gebote - eines davon heisst, DU SOLLST NICHT LÜGEN! Oder leben sie auch schon nach dem selbstausgelegten Koranregeln

Michael, Sonntag, 02.Oktober 2016, 13:11 Uhr

19.

Wieviele Flüchtlinge leben bei uns unerkannt, weil sie durch Verwandte, die schon hier sind, unbemerkt beherbergt werden? Zwei-Zimmer-Wohnungen, belgt mit bis zu zehn Bewohnern, die alles dafür tun, weiterhin anonym zu bleiben, sind in München keine Seltenheit. Flüchtlinge, die sich weigern, vor einer Behandlung in einer Krankenhaus-Ambulanz zwecks Regsitrierung zum Amt zugehen, erlebe ich in meiner Praxis täglich. Bei diesen Verhältnissen wird die Zahl von 1,1 Mio. Flüchtlingen zutreffender sein als die offiziellen Zahlen. Denn wenn Propaganda betrieben werden soll, dürfen Zahlen zwar nicht falsch sein, aber man muß sich aus dem "Zahlem-Meer" die passenden raussuchen. Die werden dann verkündet, getreu dem Motto "Alles nicht so wild... Wir schaffe ndas." Und die Presse, gleich ausgerichtet über Rundfunkräte, Redaktions-Netzwerke usw., zieht mit.

Josef, Sonntag, 02.Oktober 2016, 11:19 Uhr

18. Manche deutsche Obdachlose wünschen sich auch einen syrischen Pass,

damit sie auch so umsorgt werden wie die Flüchlinge, damit um sie auch junge ehrenamtliche Frauen tanzen, damit man für sie bezahlbare Wohnungen sucht und sie auf die Ämter begleitet.

  • Antwort von Bernhard, Sonntag, 02.Oktober, 12:59 Uhr

    Hallo Herr Josef, bitte informieren sie sich ganz dringend.
    Es muss überhaupt niemand unter der Brücke schlafen, aber es gibt auch in den Obdachlosenunterkünfte Regeln, die nicht alle einhalten wollen.
    Und die Hilfe wird fast überall gewährt, sofern diese auch erwünscht ist.
    Es gibt sicher Gründe, unter der Brücke zu leben, aber dafür können Menschen mit syrischem Pass nun wirklich nichts dafür.

  • Antwort von Barbara, Sonntag, 02.Oktober, 13:20 Uhr

    Es geht doch um die Frage, wie es möglich ist, daß so viele Menschen in die Armut getrieben werden, daß sie buchstäblich keine Wohnung mehr bezahlen können! Wenn Millionen Menschen nicht soviel verdienen, daß es zum Leben reicht und keine ausreichende Rente mehr haben, dann ist doch was faul im Lande. Man kann doch nicht Millionen Leute, die sich ein Leben lang redlich mühen, aber nicht genug Einkommen haben, am Ende zu Sozialhilfeempfängern degradieren.

  • Antwort von Süddeutscher und gleich weg, Sonntag, 02.Oktober, 13:57 Uhr

    Meine Bekannten und ich fragen sich immer warum sie den Weg in die BRD gewählt haben. Es gibt sehr wohlhabende Staaten in der sog. Kriegsregion, die auch friedliche Regionen kennt. Aber diese Staaten, auch muslimisch kommen nicht in Betracht. Die Aufzählung der Staaten erspare ich mir. Es muß da noch ein anderes Lockmittel vorliegen, warum auch Griechenland und Ungarn nicht als Fluchtziel in Frage kommen.

  • Antwort von Bernhard, Sonntag, 02.Oktober, 14:32 Uhr

    Frau Barbara, es ging klar um die Obdachlosen.
    Und das mit der Sozialhilfe ist ein ganz anderes Thema. Aber egal wie hoch sie die Sozialsicherung ansetzten, werden die, die diese benötigen, es als ungerecht empfinden. Und die Höhe kann sich doch auch nur nach einem Wert in Anlehnung eines Mittelwertes festlegen lassen.

  • Antwort von Sozialhelfer, Sonntag, 02.Oktober, 15:19 Uhr

    @Bernhard Das mit der Brücke stimmt nicht. Ich könnte Ihnen da viele Gegenbeispiele aus Berlin und anderen Großstädten nennen!