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Netzexpertin über neue Staatsministerin für Digitales Domscheit-Berg: "Dorothee Bär hat Ahnung und Power"

Die Linken-Netzexpertin Anke Domscheit-Berg begrüßt die Wahl von Dorothee Bär, CSU, zur Staatsministerin für Digitales. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk (Bayern2 am Samstag Vormittag) sagte Domscheit-Berg, Bär sei innerhalb der CSU "mit Abstand die am besten Geeignete."

Stand: 10.03.2018

Die Netzexpertin Domscheit-Berg, die 2017 über die Liste der Linken in den Bundestag einzog, sagt, sie verfolge Bär seit vielen Jahren in den Sozialen Medien, aber auch in verschiedenen Veranstaltungen. Bär sei "jemand, der eine langfristigere Vision hat, und nicht nur an Breitband denkt - was auch sehr wichtig ist - sondern die auch ein bisschen weitsichtiger, strategischer und visionärer ist, und das fehlt in der gesamten Politik". Bär habe Ahnung und Power.

Mehr Selbstkritik am eigenen Amt

Trotzdem wünsche sie sich von der neuen Staatsministerin auch mehr Selbstkritik am eigenen Amt: Schließlich sei Dorothee Bär schon in der Vorgängerregierung Staatsekretärin im für Digitalisierung zuständigen Bundeswirtschaftsministerium Ministerium gewesen. Und da sei der Breitbandausbau "total verkackt worden", so Domscheit-Berg. Auch im Hinblick auf die Erschwerung des Breitband-Ausbaus durch den Lobbyismus äußerte die Netzexpertin der Linken Zweifel.

"Ich habe noch ein bisschen Zweifel, ob Dorothee Bär genug Rückgrat hat, auch den großen, alten Industrien den Kampf anzusagen, und zu sagen, alte Geschäftsmodelle verteidige ich nicht mehr."

Anke Domscheit-Berg

In der Vergangenheit sei ein Großteil der Fördermittel in den sogenannten Vectoring-Ausbau der Telekom geflossen, der aber eben nicht "Glasfaser bis ans Haus" bedeute. Domscheit-Berg sorgt sich auch um das Thema Datenschutz: "Wenn Dorothee Bär sagt, das sei etwas aus dem 18. Jahrhundert, habe ich da eine andere Meinung. Aber ein paar Unterschiede muss es ja auch geben."


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