BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite

NEU

BR24Live: Merkel begründet neue Anti-Corona-Maßnahmen | BR24

LIVESTREAM beendet
48
Per Mail sharen
  • Artikel mit Video-Inhalten

BR24Live: Merkel begründet neue Anti-Corona-Maßnahmen

Restaurants und Theater wieder geschlossen, private Reisen und Besuche eingeschränkt - Kirchen, Schulen und Kitas so lange wie möglich geöffnet: Bundeskanzlerin Angela Merkel begründet in einer Regierungserklärung die neuen Kontaktbeschränkungen.

48
Per Mail sharen

Die Bundeskanzlerin erklärt am Donnerstag vor dem Parlament, warum sie die scharfen Einschränkungen, die am Mittwoch beschlossen wurden, für nötig hält. Nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten sagte sie, dass die zweite Welle gebrochen werden müsse, um eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Ähnlich dürfte auch ihre Rede im Bundestag klingen.

Merkel reagiert auf Forderung nach mehr Debatte

Mit der Regierungserklärung reagiert Merkel auch auf Kritik der Bundestagsabgeordneten. Die beklagen schon länger, dass die öffentliche Debatte bei den Corona-Beschlüssen zu kurz komme. Viele fordern auch eine stärkere Beteiligung des Parlaments - gerade wenn es um so einschneidende Maßnahmen wie Kontaktverbote geht.

Bundestagsabgeordnete kritisieren Maßnahmen

Bei ihrer ersten Regierungserklärung Ende April hatte Merkel die Ministerpräsidenten noch kritisiert, weil sie sich nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen konnten. Jetzt hat sie die Länderchefs hinter sich gebracht und muss in der Bundestagsdebatte mit der Kritik der Abgeordneten an ihrer Linie rechnen.

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch bezeichnet die neuen Maßnahmen bereits als "vielfach unverhältnismäßig und ineffektiv". Und der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner zweifelt ihre Verfassungsmäßigkeit an. Gerade die Einschränkungen in der Gastronomie seien unnötig.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!