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Zurückgeblieben hinter dem eigenen Anspruch | BR24

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Hashtag Hass

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    Zurückgeblieben hinter dem eigenen Anspruch

    Hasskommentare und Beschimpfungen fallen vielen Nutzern Sozialer Netzwerke offenbar aufgrund der vermeintlichen Anonymität leichter. Justizminister Maas wollte die Plattformen zu mehr Regulierung zwingen - bislang ohne Erfolg. Von Birgit Schmeitzner

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    Zwei Testläufe hat das Bundesjustizministerium in Auftrag gegeben. Experten der Plattform „Jugendschutz.net“ haben dabei untersucht, wie viele der gemeldeten Hass-Kommentare gelöscht wurden und wie schnell das ging. Jetzt liegen erste Zwischenergebnisse vor, sie sollen heute bei der Veranstaltung im Justizministerium mit Vertretern der sozialen Netzwerke vorgestellt und bewertet werden.

    Bundesjustizminister Maas wird einen Ausblick geben, ob es weiteren Regulierungsbedarf gibt. Im Sommer hatte sich Maas bei Facebook beschwert: in seinem Brief steht, das Unternehmen bleibe hinter dem gemeinsam in der Taskforce Vereinbarten zurück. Es werde noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.

    Soziale Netzwerke sind gefordert

    Facebook, YouTube und Twitter hatten vor rund einem Jahr zugesagt, strafbare Inhalte im Netz besser zu bekämpfen. Dabei geht es um Hasskriminalität, also wenn jemand die Grenze der Meinungsfreiheit überschreitet, sich beispielsweise der Volksverhetzung schuldig macht. Bei der Veranstaltung heute wird auch die tschechische EU-Kommissarin für Justiz, Věra Jourová, anwesend sein. Die EU hat mit den sozialen Netzwerken einen Verhaltenskodex vereinbart.