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Wie läuft die Mega-Schuldenaufnahme der EU praktisch ab? | BR24

© picture alliance/dpa-Zentralbild

Auf einem Hilfspaket der Europäischen Union liegen Geldscheine.

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    Wie läuft die Mega-Schuldenaufnahme der EU praktisch ab?

    Für den Corona-Aufbaufonds müssen die Mitgliedsstaaten der EU im großen Stil Schulden machen, so viel wie nie zuvor. Trotzdem gibt es ein Vorbild für die Corona-Bonds: die Ölkrise in den 1970ern.

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    750 Milliarden Euro, um die Corona-Folgen einzudämmen – die EU-Staaten wollen den Aufbaufonds über gemeinsame Schulden finanzieren und so viele haben sie noch nie zusammen gemacht – obwohl die Praxis nicht neu ist, sagt Daniel Caspary, Chef der deutschen Unionsgruppe im EU-Parlament.

    "Wir haben schon in der Ölpreiskrise in den 1970er Jahren wiederholt Gemeinschaftsanleihen auf dem Kapitalmarkt ausgegeben. Man kann daher sagen, dass die Corona-Bonds in einer gewissen Tradition der europäischen Solidarität stehen." Daniel Caspary, Chef der deutschen Unionsgruppe im EU-Parlament

    Um den Ölpreis-Schock abzumildern, konnten Mitgliedsstaaten Hilfen beantragen. Die Partner garantierten den Schuldendienst. Außerdem bekamen EU-Mitglieder unter strengen Auflagen zwischenstaatliche Kredite. Das wurde Anfang der 1990er-Jahre ausgeweitet.

    Gemeinsame Schuldenaufnahme "nichts Neues"

    Dann kam der Europäische Stabilitätsmechanismus ESM, eine Erfolgsgeschichte: gegründet, um angeschlagenen Euro-Staaten in der Finanzkrise zu helfen. Die Partner haben Kapital und Garantien hinterlegt. Auch weil Deutschland stark beteiligt ist, kann sich der Fonds zu niedrigen Zinsen Geld leihen, das in Form von Krediten weitergereicht wird. Die EU-Kommission ist gerade mit drei Darlehensprogrammen aktiv. Der Grünen-Finanzexperte Sven Giegold betont:

    "Die gemeinsame Schuldenaufnahme in Europa ist gar nichts Neues. Das wird nur auf eine größere Ebene gehoben, deshalb war die Kritik an Eurobonds immer ein Popanz." Grünen-Finanzexperte Sven Giegold

    EU-Staaten machen gemeinsam neue Schulden

    Eurobonds – diesen Begriff hören manche gar nicht gerne – weil er für sie bedeutet, bestehende Schulden zu vergemeinschaften. Künftig sollen zusammen neue Schulden gemacht werden wegen Corona – und zwar in großem Stil. Darauf muss sich die Kommission erst mal vorbereiten, sagt Guntram Wolff, Direktor der Brüsseler Denkfabrik Bruegel: "Was jetzt kommt, hat eine vollkommen neue Dimension, ist also viel, viel größer. Da werden Stellen ausgeschrieben, da müssen Bondsmarkt-Spezialisten eingestellt werden, die so etwas machen."

    Anleihe-Experten gesucht

    Noch macht das in der Kommission ein kleines Team hochkarätiger Fachleute für Vermögensverwaltung und Kreditaufnahme. Zusätzliche Stellen sind vorgesehen für Experten, die in den kommenden sechs Jahren im Namen der Union Anleihen auf den Markt bringen – mit verschiedenen Laufzeiten, um sicherzustellen, dass die Programme ins Umfeld passen und die Märkte die Flut neuer Anleihen auch aufnehmen können. Man arbeitet an den Einzelheiten, heißt es aus der Kommission.

    Der Euro behält seine Rolle auf dem Weltmarkt

    "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir damit ein klares Signal an den internationalen Finanzmärkten gesetzt haben", so CDU-Experte Caspary. Die Gemeinschaft macht den Euro groß, indem sie sich massiv verschuldet – so sieht es auch der Grünen-Abgeordnete Giegold: "Gäbe es Eurobonds in großem Stil, könnte der Euro auch seine Rolle auf den Weltfinanzmärkten spielen. Das würde Europas Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit insgesamt stärken."

    Mit dem gemeinsamen Schuldenprogramm wird die EU zum großen Player an den Kapitalmärkten, sagt Guntram Wolff vom Bruegel-Institut. "Wir schaffen damit einen safe asset, einen Referenzwert", so Wolff. "Und das ist natürlich interessant, weil es international eine Knappheit an solchen Titeln gibt und Investoren weltweit nach solchen Titeln suchen."

    Um die Jahreswende könnten sie fündig werden: Dann sollen die ersten neuen EU-Anleihen auf den Markt kommen.

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