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Wende oder weiter so? Kuba 60 Jahre nach der Revolution | BR24

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Kuba ist in Bewegung: Im 60. Jahr der Revolution soll alles anders werden, auch die Verfassung. Erstmals kommen darin Begriffe wie "Privateigentum" und "Markt" vor. Doch das Einparteien-System bleibt unangetastet.

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Wende oder weiter so? Kuba 60 Jahre nach der Revolution

Kuba ist in Bewegung: Im 60. Jahr der Revolution soll vieles anders werden. Am Sonntag stimmen die Kubaner über den neuen Verfassungsentwurf ab. Es gilt als sicher, dass die Mehrheit der insgesamt elf Millionen Kubaner mit "Si" votieren wird.

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Der neue Präsident Miguel Diaz-Canel ist nach Fidel Castro und dessen Bruder Raul erst der dritte Staatschef der Kommunisten. Er ist noch kein Jahr im Amt, steuert aber einen neuen Kurs.

Die kommunistische Staatsform, geschaffen von Fidel Castro und seinen Getreuen, bleibt zwar formal erhalten, aber die meisten Verfassungsartikel wurden geändert. Die Mehrheit der acht Millionen Wahlberechtigten wird dem Verfassungsentwurf voraussichtlich zustimmen.

Privateigentum wird legalisiert

Die Kubanerinnen und Kubaner dürfen sich künftig offiziell selbständig machen. Sie dürfen reisen, Häuser oder Autos kaufen, wenn auch in begrenztem Maße. Im Kern werden die Liberalisierungen, die Raúl Castro angeschoben hat, festgeschrieben und damit abgesichert.

Innerhalb der sozialistischen Planwirtschaft, die die wichtigsten Produktionsmittel als "Volkseigentum" deklariert, wird ausdrücklich der Markt als Faktor genannt, wenn auch reguliert und kontrolliert. Die Konzentration von Eigentum, also die Spaltung in Wohlhabende und Ärmere, soll weiterhin verhindert werden.

Verfassungsziele: Gleichheit und soziale Gerechtigkeit

Als Ziele der Wirtschaftspolitik nennt die neue Verfassung "Gleichheit" und "soziale Gerechtigkeit". Aber auch Privateigentum und ausländische Direktinvestitionen tauchen als Begriffe auf. Damit bekommen die Kleinunternehmen und die "cuentapropistas", die Selbstständigen, ein rechtliches Fundament.

Der Fortschritt ist auf Kuba eine Schnecke, auch wenn die neue Verfassung einiges beschleunigt. Nach und nach können die Kubaner auch die Errungenschaften moderner Kommunikation nutzen.

Internet – im Kommen, aber für viele unerschwinglich

Seit sechs Jahren gibt es Internetcafés, seit vier Jahren Einwählpunkte auf Plätzen. Eine Stunde online ist zwar schon deutlich billiger geworden, kostet allerdings immer noch einen Dollar - unerschwinglich für Kubaner, die nur einheimische Pesos verdienen.

Die meisten Jugendlichen sind unpolitisch, nutzen die besseren Möglichkeiten ins Internet zu gehen. Dort chatten sie mit Verwandten und Freunden in den USA, umgehen die Medien-Zensur. Aber so richtig rockt es noch nicht.

Bewegung ja, aber kein Aufbegehren

Mick Jagger mit den Rolling Stones im März 2016 live und gratis in Havanna, das war ein kurzer Moment der Hoffnung auf tiefgreifende Veränderungen. Ebenso der Besuch von US-Präsident Obama wenige Tage zuvor. Aber diese Träume sind durch die Amtsübernahme von Donald Trump längst geplatzt.

So schwelgen die Touristen weiter in den fünfziger Jahren, die alten Kämpfer in den revolutionären Sechzigern, während die meisten Kubaner die beschwerliche Gegenwart meistern müssen.

Neuer Präsident führt Lebenswerk der Castros fort

Das Regime hat den Tod des charismatischen Führers Fidel Castro und den Teilrückzug des Pragmatikers Raúl Castro perfekt gemeistert. Mit dem bedeutend jüngeren Beatles-Fan Miguel Díaz-Canel haben sie einen Thronfolger installiert, der zwar aktualisiert, ihr revolutionär-autokratisches Lebenswerk aber fortführt.

Die wirtschaftlichen Veränderungen müssen allerdings breite, spürbare Erfolge bringen, sonst wird sich der Exodus der jungen Kubaner ins Ausland fortsetzen und die Gesellschaft überaltern. Bis zur großen Fiesta in einem freien Havanna, von der die Exilkubanerin Gloria Estefan singt, ist es noch ein weiter Weg.