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Wehrbericht 2018 - drei Baustellen bei der Bundeswehr | BR24

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Wehrbeauftragter kritisiert gravierende Mängel bei Bundeswehr

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Wehrbericht 2018 - drei Baustellen bei der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist unterbesetzt und überorganisiert - sagt der Wehrbeauftragte des Bundestages. Sein aktueller Jahresbericht zeigt, dass die versprochenen Trendwenden zwar angestoßen wurden, die positiven Ergebnisse aber noch auf sich warten lassen.

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Das Material

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, schreibt von einem "dynamischen Verfügbarkeitsmanagement". Das ist euphemistisch für Mangelwirtschaft.

Denn in der Praxis können Verbände im Einsatz nur dann ihre Aufgaben erfüllen, wenn sie sich Ausstattung von anderen Truppenteilen leihen. Dem Bericht zufolge ist teilweise nicht einmal die Hälfte der Panzer, Schiffe und Flugzeuge einsatzbereit. Wartung und Umrüstung dauern demnach zu lang, Ersatzteile fehlen. Piloten haben angesichts fehlender Hubschrauber zu wenig Flugstunden und drohen, ihre Lizenz zu verlieren.

Engpässe gibt es auch bei der Ausstattung der Soldaten: So gibt es zu wenig Schusswesten. Soldaten klagen über mindere Qualität, etwa leicht reißende Stoffe, KSK-Soldaten (Kommando Spezialkräfte) besorgen sich Spezialartikel wie Kälteschutzkleidung selbst. Eine gute Nachricht sieht Bartels aber auch: Die neuen Kampfstiefel entsprächen jetzt wohl dem aktuellen Standard.

Das Personal

Die Zahl der Soldatinnen und Soldaten steigt zwar, zuletzt auf rund 181.000. Aber damit liegt die Bundeswehr im Zeitplan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zurück. Und betrachtet man die Personalsituation genauer, gibt es ein weiteres Problem:

Die Bundeswehr wird älter. Der Zuwachs an Personal ergibt sich vor allem durch die Verlängerung von Zeitverträgen, Soldaten werden also länger an die Bundeswehr gebunden. Tatsächlich neues Personal lässt sich immer schwerer akquirieren. Das hängt auch mit der mangelhaften Ausstattung zusammen, die nicht nur die Motivation der bereits verpflichteten Soldaten schmälert, sondern eben auch potenzielle Bewerber abschreckt. Dazu kommt, dass die Bundeswehr auf dem Arbeitsmarkt mit anderen Arbeitgebern konkurriert, die oft bessere Rahmenbedingungen bieten. Ein Beispiel: IT-Spezialisten, die für den neuen Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum benötigt werden.

Die Verwaltung

Dieser Bereich ist ein Schwerpunkt im Jahresbericht des Wehrbeauftragten, weil falsche Strukturen andere Probleme nach sich ziehen. Vor allem bei der Beschaffung. Hans-Peter Bartels beschreibt die Folgen so: "Es dauert zu lange, die Qualität stimmt nicht, die Kosten explodieren, oder es gibt gar keine Lösung." Es gibt dabei zwei Kernprobleme, die sich auf den ersten Blick widersprechen: die Zentralisierung sowie die Vielzahl an Zuständigkeiten.

Der jahrelange Schrumpfkurs bei der Bundeswehr hatte Auswirkungen auch auf die Strukturen. Entscheidungsbefugnisse und Verantwortung wurde gebündelt - etwa im Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz. Dieses Amt ist nach Einschätzung des Wehrbeauftragten überlastet, und zwar nicht nur wegen seiner personellen Unterbesetzung. Bartels fordert wieder mehr Zuständigkeiten für die Truppe - ganz konkret zum Beispiel ein Budget für jeden Kommandanten.

In anderen Bereichen dagegen reden so viele Stellen bei Entscheidungen mit, dass sie sich mitunter gegenseitig im Weg stehen. Zum Beispiel führt die Sorge, bei Ausschreibungen juristisch angreifbar zu sein, gern zu überbordenden Absprachen. Das, sagt Bartels, sei "ein Aspekt des Bürokratiemonsters" Bundeswehr.

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Der Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Bartels (SPD) beurteilt die Lage der Streitkräfte weiter als sehr kritisch.

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Vieles, was bei der Bundeswehr im Argen liegt, hängt am Geld, sagt Sicherheits- und Verteidigungsexperte Dr. Christian Mölling. Zwar sei die Bundeswehr ein interessanter Arbeitgeber. Doch die freie Wirtschaft könne besser zahlen.