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Wegen Corona: Bund erwartet großes Minus bei Mauteinnahmen | BR24

© dpa/picture-alliance/Thomas Frey

Der Bund rechnet infolge der Coronakrise auch mit deutlich weniger Mauteinnahmen.

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    Wegen Corona: Bund erwartet großes Minus bei Mauteinnahmen

    Seit dem Ausbruch der Coronakrise ist der Güterverkehr in Deutschland stark zurückgegangen. In Berlin rechnet man deshalb auch mit weniger Einnahmen durch die Lkw-Maut: Das Verkehrsministerium schätzt das Defizit auf mindestens 500 Millionen Euro.

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    Wegen des sinkenden Frachtaufkommens in der Corona-Krise rechnet der Bund mit mindestens einer halben Milliarde Euro weniger Mauteinnahmen. Das hat das Bundesverkehrsministerium auf eine Anfrage der Grünen mitgeteilt. "Insgesamt können die Mautmindereinnahmen für das Jahr 2020 mit 500 bis 600 Millionen Euro abgeschätzt werden, die auszugleichen sind", so das Ministerium.

    Rund 100 Millionen weniger pro Monat

    Angesichts der Einnahmeausfälle bestehe bei der Finanzierung der Straßenbauinvestitionen "dringender Handlungsbedarf", da seit März 2020 weniger Mauteinnahmen zu verzeichnen seien, heißt es weiter. Pro Monat seien rund 100 Millionen Euro weniger eingenommen worden. Der Bund rechnet laut "Handelsblatt" in der Regel mit Jahreseinnahmen von sieben Milliarden Euro bei der Lkw-Maut.

    Im April flossen dem Bund nach Angaben des Ministeriums 550 Millionen Euro zu und damit knapp 89 Millionen Euro weniger als im Vorjahresmonat. Für Mai werden Ausfälle "in ähnlicher Höhe" angenommen.

    Ausgleichzahlungen an Privatunternehmen drohen

    Hinzu kommt, dass dem Bund bei Autobahnabschnitten, die in Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) geregelt sind, Ausgleichszahlungen an private Unternehmen drohen. Der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler etwa warnte: "Einige Verträge sind so gestrickt, dass der Bund sich dazu verpflichtet hat, den ÖPP-Firmen ihre Mautausfälle zu ersetzen, wenn diese sie nicht selbst verschulden", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Zahle der Bund nicht, könnten Klagen der Gesellschaften gegen den Bund oder auch Insolvenzen drohen.

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